Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)

2.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten

3.)

Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau eines Wohngebäudes mit Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Auf der Leimenkaut und Dritte, Vierte, Fünfte Gewanne Galgenhübel" hinsichtlich der Baugrenze

4.)

Einvernehmen der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau einer Doppelgarage

5.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in zweiter Reihe

6.)

Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung eines eingeschossigen Kleinwohnhauses in zweiter Reihe mit Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Bauert, Im Espenwäldchen, Auf den Ingbertswiesen, Auf der Hölle und Auf der Lehmkaut" hinsichtlich der Baugrenze und der Dachform

7.)

Antrag der CDU Fraktion; hier: Vorstellung und Auftragsvergabe für ein Beförstungsangebot

8.)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

9.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2021

10.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sowie des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2021

11.)

Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.12.2025 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nach § 21 GemHVO

12.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern für Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

13.)

Spende des Fördervereins der Kita Kunterbunt für die Kita Kunterbunt, Alte Straße 38 a, Bruchmühlbach-Miesau

14.)

Spende des Fördervereins der Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

15.)

Spende des Fördervereins Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

16.)

Spende des Fördervereins der Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

17.)

Mitteilungen

17.a)

Stellungnahme zum Bebauungsplan "Penny an der Festwiesenstraße", 1. Änderung der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg

17.b)

Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig; hier: Bewilligungsbescheid

17.c)

Preisanpassung Essensgeld Firma Simotec / Kochwerk

18.)

Anfragen