Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Donnerstag, 17.12.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
11. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Turn- und Festhalle Bruchmühlbach
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2. | Nachwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss |
| 3. | Nachwahl eines Mitgliedes im Werkausschuss |
| 4. | Nachwahl eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss |
| 5. | Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Hauptausschuss |
| 6. | Neufassung der Betriebssatzung für das Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 7. | Sachspende von Herrn Rolf Schiller an die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 8. | Bebauungsplan "Auf dem Rück - 1. Änderung" |
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| 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
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| 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 10. | Vergabe von Aufträgen zur Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für die Kinderspielplätze |
| 11. | Bestellung eines Planers für die Erschließungsstraße im Industriegebiet "Am Güterbahnhof" |
| 12. | Abschluss eines Kooperationsvertrages zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur |
| 13. | Kooperationsvereinbarung zum Einsatz von Kitasozialarbeit in den Kindertagesstätten im Landkreis Kaiserslautern |
| 14. | Gestellungsvertrag FSJ mit dem Internationalen Bund (IB) zur Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres in gemeindlichen Einrichtung |
| 15. | Zuschussantrag des SC 1926 Vogelbach e.V. zur Renovierung des Kabinentrakts des vereinseigenen Sportheims |
| 16. | Aktualisierung der amtlichen Denkmalliste; hier: Löschung aus der Denkmalliste |
| 17. | Mitteilungen |
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| 17.a) Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau, Standort Bruchmühlbach |
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| 17.b) PEFC-Zertifizierung für die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau als Waldbesitzer |
| 18. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 19. | Vertragsangelegenheiten |
| 20. | Grundstücksangelegenheit |
| 21. | Mitteilungen |
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| 21.a) Abgabensachen |
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| 21.b) Grundstücksangelegenheit |
| 22. | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 7. Dezember 2020
Franz, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen für die Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.