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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 50/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Donnerstag, 17.12.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

11. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Turn- und Festhalle Bruchmühlbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.

Nachwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss

3.

Nachwahl eines Mitgliedes im Werkausschuss

4.

Nachwahl eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss

5.

Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Hauptausschuss

6.

Neufassung der Betriebssatzung für das Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

7.

Sachspende von Herrn Rolf Schiller an die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

8.

Bebauungsplan "Auf dem Rück - 1. Änderung"

1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

9.

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

10.

Vergabe von Aufträgen zur Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für die Kinderspielplätze

11.

Bestellung eines Planers für die Erschließungsstraße im Industriegebiet "Am Güterbahnhof"

12.

Abschluss eines Kooperationsvertrages zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur

13.

Kooperationsvereinbarung zum Einsatz von Kitasozialarbeit in den Kindertagesstätten im Landkreis Kaiserslautern

14.

Gestellungsvertrag FSJ mit dem Internationalen Bund (IB) zur Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres in gemeindlichen Einrichtung

15.

Zuschussantrag des SC 1926 Vogelbach e.V. zur Renovierung des Kabinentrakts des vereinseigenen Sportheims

16.

Aktualisierung der amtlichen Denkmalliste; hier: Löschung aus der Denkmalliste

17.

Mitteilungen

17.a) Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau, Standort Bruchmühlbach

17.b) PEFC-Zertifizierung für die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau als Waldbesitzer

18.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheit

21.

Mitteilungen

21.a) Abgabensachen

21.b) Grundstücksangelegenheit

22.

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 7. Dezember 2020

Franz, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen für die Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.