Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.)

Bebauungsplan "Eichenflur-Wolfsdell - 2. Teiländerung"

1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss

3.)

Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes "Am Güterbahnhof - Änderung II"; hier: Auftragsvergabe

4.)

Machbarkeitsstudie für den "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Auftragsvergabe

5.)

Wasserspielplatz an der Vogelquelle; hier: Beantragung einer Zuwendung

6.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern für die Kindertagestätten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

7.)

Spende des Förderverein Kita Kunterbunt e.V. für die Kita Kunterbunt

8.)

Spende des Förderverein Haus für Kinder, Miesau, für die Kindertagesstätte Haus für Kinder

9.)

Sachspende für die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau in Form eines Defibrillators für das Vereinshaus Miesau

10.)

Verlängerung Schaustellerverträge Kerwe Miesau

11.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle im Außenbereich

12.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Antrag auf Erlaubnisverfahren nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 BetrSichV für die Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten in vier Gefahrstoffcontainern

13.)

Einvernehmen und Anhörung der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von den bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Herrenacker, Am Mehlbirnbaum, Krummäcker, 1. Änderung" hinsichtlich der Firstrichtung und Dachneigung

14.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Einbau einer Dachgaube an einem bestehenden Einfamilienhaus mit Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen von den Festsetzungen der Neufassung des Teilbebauungsplanes Wiesenstraße hinsichtlich Dachaufbauten

15.)

Anhörung der Gemeinde gemäß § 69 LBauO zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Marktstraße mit Erweiterung beim Nußbaum" hinsichtlich der Höhe der Einfriedung

16.)

Mitteilungen

17.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

18.)

Personalangelegenheit

19.)

Vertragsangelegenheit

20.)

Mitteilungen

21.)

Anfragen