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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 6/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 13.02.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

11. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)

2.) Feststellung des Jahresabschlusses 2021

3.) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2021

4.) Berichtspflicht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.12.2025 der Ortsgemeinde Martinshöhe nach § 21 GemHVO

5.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 der Ortsgemeinde Martinshöhe

6.) Spende der Soziale Dienste Sickingen GmbH an die Kindertagesstätte Martinshöhe

7.) Spende des "Frohsinn" Martinshöhe Männergesangsvereins an die Kindertagesstätte Martinshöhe

8.) Spende des Skiclubs Tornado Langwieden-Martinshöhe an die Kindertagesstätte Martinshöhe

9.) Mitteilungen

9.a) Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig; hier: Bewilligungsbescheid

10.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

11.) Mitteilungen

12.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 30. Januar 2026

Peter Palm, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.