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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Donnerstag, 23.02.2023, um 17:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Ort:

Bruchmühlbach-Miesau

Raum:

Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Auftragsvergabe für die Umsetzung der Klimatisierung in der Feuerwache in Miesau

2.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a) Nachwahl eines Mitgliedes und von zwei stellvertretenden Mitgliedern im Schulträgerausschuss

2.b) Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

2.c) Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

2.d) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- für das Wirtschaftsjahr 2021

2.e) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- für das Wirtschaftsjahr 2021

2.f) Vergabe des Auftrages "Zeitvertrag 2023" für die Straßenunterhaltung und Arbeiten der Kommunalen Betriebe in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.g) Auftragsvergabe zur Inventarisierung aller zu prüfenden Brandschutzanlagen in allen Gebäude der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.h) Vorstellung des Konzepts der Arbeitsgruppe "Black-Out-Szenario / Notfallplanung" und Beschluss der weiteren Vorgehensweise

2.i) Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergaben für den Bereich der Arbeitsgruppe "Black-Out-Szenario / Notfallplanung"

2.j) Geldspende von der Volksbank Glan-Münchweiler für freies WLAN in unserem Waldwarmfreibad

2.k) Spende des Fördervereins Grundschule Miesau an die Grundschule Miesau

2.l) Vertragsangelegenheiten

3.)

Mitteilungen

3.a) Landesleistung an die Landkreise aufgrund § 3 c Landesaufnahmegesetz (AufnG RP); Verteilung der Mittel an die Verbandsgemeinden

3.b) Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a) Personalangelegenheiten

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 13. Februar 2023
In Vertretung
Sauter, Erster Beigeordneter