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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 03.03.2023, um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

21. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort:

Martinshöhe

Raum:

Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Ausbauprogramm 2023 - 2024; Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen

3.)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten für den Umbau und die Neugestaltung der Ortsmitte in Martinshöhe.

4.)

Grundstücksangelegenheiten; Änderung der Verkaufsbedingungen und Kriterien im Neubaugebiet "Zu den Rennwiesen"

5.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Doppelhauses

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.)

Mitteilungen

9.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 17. Februar 2023
Schneider, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.