Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 03.03.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.a) Vorstellung des aktuellen Planungsstands des Erweiterungsbaus der Grundschule in Miesau und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

2.) Auftragsvergabe für die Erstellung eines "Digitalen Stadtmodells"

3.) Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Sanierung der Wasserversorgungsleitungen in der Feuerwache in Miesau

4.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

4.a) Vorstellung des Alltagsradwegekonzeptes auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde

4.b) Vergabe des Auftrages für die Beschaffung eines Beckenreinigungsgeräts für das Freibad in Miesau

4.c) Verlängerung des Zeitvertrages für die Straßenunterhaltung in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau bis 31.03.2027

4.d) Änderung des Vertrags über die personelle Zusammenarbeit zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach

4.e) Vertragsangelegenheit; Bestellung des Abschlussprüfers für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde für die Jahre 2026-2027

4.f) Aufstellung eines Bauleitplans zur Darstellung der Windenergieflächen als Beschleunigungsgebiete gemäß § 249c BauGB (nachfolgendes Verfahren zur 3. Teilfortschreibung 'Windkraft‘ des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau)

1. Aufstellungsbeschluss
2. Vorstellung und Annahme des Entwurfs
3. Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. §2 Abs. 2 BauGB

4.g) Änderung der Hauptsatzung der VG Bruchmühlbach-Miesau, § 12 Abs. 3

5.) Mitteilungen

5.a) Beantwortung der CDU-Anfrage anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.10.2025 hinsichtlich der Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) für die Freiwillige Feuerwehr

6.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

7.) Personalangelegenheit

8.) Personalangelegenheit

9.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

9.a) Grundstücksangelegenheiten

10.) Mitteilungen

11.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 24. Februar 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister