Bürgerinformation über die 2. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weitersweiler vom 09. Oktober 2024
Ortsbürgermeister Busch begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Der Bereich „Sommerwiese“ soll durch die Firma Mawacon mit Glasfaser versorgt werden. Es soll erfragt werden, ob das gesamte Netz der Glasfaser in Weitersweiler nicht an Mawacon verkauft werden kann. Weiter wurde erfragt, ob die geplanten Stelen auf dem Friedhof gebaut werden. Ortsbürgermeister Busch teilte daraufhin mit, dass die Planung und der Bau in Arbeit seien.
2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ortsbürgermeister Busch verpflichtete das Ratsmitglied Jörg Hofmann per Handschlag.
3. Bildung der Ausschüsse
| a) Festlegung über Art und Größe der Ausschüsse |
| b) Wahl der Ausschussmitglieder |
Der Gemeinderat Weitersweiler beschloss keinen Ausschuss zu bilden.
4. Baumaßnahme Erweiterung Feuerwehr
Ortsbürgermeister Busch informierte, dass die Werkstatt im Feuerwehrgebäude baulich durch eine Abtrennung verkleinert werden soll. Dadurch wird in dem abgetrennten Bereich eine Umkleide für Damen/ Mädchen geschaffen.
Dieser neu geschaffene Raum kann auch durch die Jugend-/ und Bambini-Feuerwehr genutzt werden. Ortsbürgermeister Busch erläuterte die zu erwartenden Kosten, welche größtenteils durch den Förderverein und das Bauernmarkt-Team getragen werden.
5. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2024, Gemeinde Weitersweiler
Der Gemeinderat nahm die Informationen über den Stand des Haushaltsvollzugs zur Kenntnis.
6. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehrhier: Gemeindestraßen in der Ortsgemeinde Weitersweiler
Der Gemeinderat beschloss die Widmungsverfügung mit dem Lageplan und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Göllheim.
7. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Weitersweilerhier: Vorstellung des Projekts
Die Ratsmitglieder nahmen von der Vorstellung des Projekts Kenntnis.
8. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Busch erfragte, ob Interesse an der Planung von Weihnachtsfenstern besteht, was jedoch verneint wurde. Anschließend teilte er mit, dass das genaue Datum des Neujahrsempfangs noch bekanntgegeben wird. Für die Aufstellung des Glascontainers muss laut Ortsbürgermeister Busch noch ein Stellplatz gefunden werden.
9. Vertragsangelegenheiten
Der Gemeinderat wurde über eine Vertragsangelegenheit informiert.
10. Informationen des Ortsbürgermeisters
kein Anfall.