Bürgerinformation über die 2. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 26. September 2024
Ortsbürgermeister Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Ein Bürger erkundigte sich nach dem Stand „Kelterberghohl“. Daraufhin teilte der Ortsbürgermeister mit, dass sämtliche Förderanträge gestellt wurden und der Beginn noch in 2024 terminiert wurde.
Außerdem erkundigte sich ein weiterer Bürger nach dem Stand „Glasfaser“ und die Arbeitsweise der beauftragten Firma wurde bemängelt. Man hofft, dass noch in diesem Jahr alle Haushalte angeschlossen werden. Weiterhin wurde der schlechte Straßenzustand in der Bergstraße bemängelt.
Ratsmitglied Awenius fragte nach dem Sachstand „Notausstieg Kindergarten“. Ortsbürgermeister Weber informierte, dass die abgebaute Wendeltreppe vom Kindergarten Albisheim günstig für den Einselthumer Kindergarten beschaffen werde kann.
2. Genehmigung der Niederschrift vom 29.08.2024
Der Gemeinderat hatte keine Einwände zur letzten Niederschrift der GR-Sitzung vom 29.08.24.
3. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der nachfolgenden Spendenannahmen zu.Die Ratsmitglieder spendeten ihr Sitzungsgeld i.H.v. 240,00 € zur Förderung der Heimatpflege und Herr Jörg Bayer spendete 250,00 € zur Förderung der Altenhilfe
4. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2024, Gemeinde Einselthum
Der Gemeinderat nahm die Berichtspflicht über den Stand des Haushaltsvollzugs zur Kenntnis.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Günter Weber informierte über den Seniorenausflug, sowie den Beginn der Renovierungsarbeiten an der Aussegnungshalle. Anschließend teilte er mit, dass die Beschattung in der Küche des Dorfgemeinschaftshauses fertiggestellt ist.
Weiterhin erfragte Ortsbürgermeister Günter, ob mehr Hundetoiletten für die Ortsgemeinde beschafft werden sollen. Dies lehnte der Gemeinderat aufgrund der aktuellen Finanzlage ab.
Abschließend erinnerte er an den Termin „Quer durch den Landkreis - Der Landrat kommt nach Einselthum“.
6. Personalangelegenheiten
Herr Best von der Personalabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung erläuterte den Sachverhalt und beantwortete diesbezüglich Fragen. Anschließend beschloss der Gemeinderat eine Personalangelegenheit.
7. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat beriet über eine Bauangelegenheit verschob diesen Tagesordnungspunkt aufgrund mangelnder Informationen.
8. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Günter Weber informierte den Gemeinderat über die in der nächsten Ratssitzung geplante Bildung der Ausschüsse. Anschließend teilte er mit, dass er mit den Mitgliedern des Gesangvereines und der Familie Chormann, die für die Vermietung des „Haus der Vereine“ zuständig ist, ein Gespräch über die eventuelle Vermietung des Proberaums führen wird.
Danach gab er bekannt, dass die Gemeinde Einselthum für Steinmetzarbeiten am Ehrenmal zwischen Zell und Mölsheim anteilig mit 163,00 € beteiligt ist. Letztlich informierte Ortsbürgermeister Weber über die Planung der Kerwe 2024.