Bürgerinformation über die 8. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 11. Dezember 2025
Ortsbürgermeister Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Ortsbürgermeister den Antrag, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 7 „Initiative Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf“ zu erweitern. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, die nachfolgenden Punkte verschoben sich entsprechend.
1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
Es gab keine Einwände gegen die Niederschrift vom 09.10.2025.
2. | Einwohnerfragestunde |
Es wurde angemerkt, dass im Kurvenbereich der Hauptstraße seit längerem ein größeres Firmenfahrzeug parkt, sodass es sehr gefährlich werden kann für Radfahrer und Fußgänger, wenn Autos oder Busse vorbeifahren. Diesbezüglich soll nun gemeinsam mit dem Ordnungsamt ein Ortstermin stattfinden.
| 3. | Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026 | |
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| a) | Bildung des Wahlvorstandes |
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| b) | Wahldurchführung (Wahllokale, etc.) |
a) Bildung des Wahlvorstandes
Der Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für die bevorstehende Landtagswahl.
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis.
4. | Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme i. H. v. insgesamt 900,00 € zur Förderung der Altenhilfe des Heimatvereins Einselthum sowie der Wählergruppe Awenius Einselthum und der Freie Wählergruppe Einselthum zu.
5. | Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme zur Förderung der Kultur i. H. v. 100,00 € von Lothar Wendland und der Spendenannahme zur Förderung der Altenhilfe i. H. v. 200,00 € des Elferrates Einselthum zu.
6. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung (Feuerwehr - Bergstraße) |
In der Hauptstraße, vor dem Anwesen Gerd Winter, sollen zwei neue Straßenlampen gesetzt werden. Ebenso in der Bergstraße vor dem Anwesen Reisinger soll 1 neue Lampe gesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 3.000,00 € pro Lampe.
7. | Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!" |
Der Gemeinderat Einselthum schloss sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschloss das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
8. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Weber informierte über Undichtigkeiten des Daches der Kindertagesstätte. Im Rahmen dieser Reparaturarbeiten soll die Fassade gleich mit saniert werden. Des Weiteren wurde in Betracht gezogen, auf dem Dach der Kindertagesstätte eine Photovoltaikanlage zu installieren. Angebote hierfür werden eingeholt. Des Weiteren müssen die Fenster an der Vorderseite im Haus der Vereine erneuert werden. Anschließend wurde über die Brandbegehung im DGH berichtet. Hiernach müssen drei Brandschutztüren eingebaut werden um den kleinen Flur oberhalb der Kellertreppe komplett zu isolieren. Im 1. OG vor dem ehemaligen Sitzungszimmer soll ebenfalls eine Brandschutztür eingebaut werden. Auf dem Balkon soll ein Geländer montiert werden. Weiterhin werden der Gemeinde Einselthum durch die Beteiligung an den Windparkanlagen Flomborn und Bubenheim ca. 900,00 € gutgeschrieben. Abschließend teilte Ortsbürgermeister Weber mit, dass am Kelterberghohl der 1. Bauabschnitt nächste Woche fertiggestellt wird und ab Freitag das erste Drittel des Weges befahrbar ist.
9. | Bauangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Bauangelegenheit.
10. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Weber informierte den Gemeinderat über ein Grundstücksangebot betreffend die katholische Kirche. Hierzu kamen einige Rückfragen die nun geklärt werden sollen. Abschließend informierte er über den Termin des Neujahrsempfangs.