Bubenheim - amtlich
Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Anschließend stellte er den Antrag, einen weiteren Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig TOP 2 „Beschlussfassung Anschaffung Spülmaschine DGH“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend.
1. Einwohnerfragestunde
Der Ortsbürgermeister begrüßte zwei Neubürger sowie eine Ehrenbürgerin und stellte im Rahmen einer kurzen Vorstellungsrunde die Mitglieder des Gemeinderates vor. Es wurde angefragt, ob die Möglichkeit besteht, im Rahmen einer Patenschaft den Grünstreifen im Bereich Hintergasse/Hauptstraße in Ordnung zu halten. Ortsbürgermeister Lebkücher erläuterte daraufhin, dass bereits eine solche Patenschaft bestehe, allerdings kam die Überlegung auf, evtl. mit dem derzeitigen Paten zu sprechen und wenn Interesse besteht, die Patenschaft ggf. an eine andere Person abzugeben. Abschließend wurde die Möglichkeit angesprochen, bei genügend Interesse, erneut einen Dreck-weg-Tag zu planen.
2. Beschluss Anschaffung Spülmaschine DGH
Da für die bisherige Spülmaschine (Spülstraße) im DGH keine Ersatzteile mehr erhältlich sind besteht die Notwendigkeit zur Neuanschaffung eines Spülautomaten für das Dorfgemeinschaftshaus. Ortsbürgermeister Lebkücher informierte den Rat über das vorgesehene Modell und den Angebotspreis der Fa. GastroService Brendel i. H. v. 10.436,30 €. Der Ortsbürgermeister informierte, dass Teile der alten Spülstraße im neuen Mehrzweckhäuschen zum Einsatz kommen. Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung des Spülautomaten (Spülstraße) über die Fa. GastroService Brendel.
3. Friedhofsangelegenheitenhier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bubenheim
Der Gemeinderat beschloss die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bubenheim. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
4. Friedhofsangelegenheitenhier: Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Bubenheim
Der Gemeinderat beschloss die 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Bubenheim. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
5. Sachstand Dorferneuerung
Ortsbürgermeister Lebkücher teilte mit, dass der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung derzeit noch bei der ADD liegt und bislang kein Bewilligungsbescheid vorliegt.
Des Weiteren ist für das geplante Mehrzweckhäuschen ein Bauantrag zu stellen; als Bauherrin tritt die Bürgerstiftung auf.
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über den kommenden Wahlschulungstermin für die angemeldeten Ratsmitglieder, das Wahllokal im vorderen Teil des DGH (Gaststätte) sowie den Aufbau am Samstag, 21.03.2026, 10:30 Uhr. Des Weiteren berichtete er über erforderliche Baumaßnahmen nach der Brandschutzbegehung. Die erforderlichen Maßnahmen wurden mit Herrn Knauber und Herrn Vitale von der Verbandsgemeindeverwaltung besprochen und sollen möglichst bis zur kommenden Kerwe der Ortsgemeinde fertiggestellt werden. Anschließend informierte er darüber, dass am 03.02.2026 bereits ein Ortstermin/Begehung zur Hochwasservorsorge „Immesheimer Höhe“ mit allen Beteiligten der Verwaltung, VG-Werke und dem Ingenieurbüro Obermeyer stattfand. Weiterhin erläuterte ein Ratsmitglied nochmals kurz die Möglichkeiten des Wasserabflusses bei Starkregenereignissen und zählte verschiedene mögliche kostengünstige und leicht umsetzbare Maßnahmen hierfür auf. Außerdem ergänzte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass grundsätzlich zwar die Möglichkeit besteht, am tiefsten Punkt der Untergasse das Wasser über eine Rinne abzuleiten, allerdings könnte im Falle von Hochwasser umgekehrt auch das Wasser aus dem Bach in die Untergasse zurückfließen. Weiterhin informierte ein Ratsmitglied über den aktuellen Sachstand des beschädigten Wirtschafts- bzw. Querweges in Richtung der drei Windkraftanlagen. Abschließend erkundigte sich ein Ratsmitglied nach den Biotopen. Hier stellte sich die Frage, ob das Wasser abgelassen und das Becken ausgebaggert werden soll. Dies soll vorab mit dem Vogelschutzverein abgestimmt werden.
7. Bauangelegenheiten
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über eine Bauangelegenheit.
8. Grundstücksangelegenheiten
Kein Anfall.
9. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lebkücher teilte dem Gemeinderat eine personelle Angelegenheit mit. Sodann teilte er den Termin der voraussichtlich nächsten Gemeinderatssitzung mit. Anschließend wurde über die Sitzungsgelder der Gemeinderatsmitglieder informiert. Daraufhin wurde erneut über das Thema des beschädigten Wirtschafts- und Querweges beraten. Abschließend wurde den Ratsmitgliedern der Termin der Gemarkungsfahrt bekannt gegeben.