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Verbandsgemeinde Göllheim aktuell
Ausgabe 15/2023
Amtlicher Teil - 185 breit
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Bekanntmachung

Am Dienstag, den 18. April 2023, um 19:00 Uhr, findet die öffentliche und nichtöffentliche 20. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rüssingen in der Legislaturperiode 2019/2024 im großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses, Hauptstr. 69 in Rüssingen statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan "Unter der Linde, Erweiterung I"

hier: Ergebnisse der Schalluntersuchung

3.

Friedhofssatzung (Änderung wegen Mehrfachbelegung)

4.

Sanierung des Flachdachs am DGH im Bereich Foyer und Küche

5.

Jugendarbeit / Jugendfonds der Gemeinde

hier: Entscheidung über die Förderfähigkeit der im Jahr 2022 eingegangenen Anträge

6.

Dorffest 2023

7.

Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO

8.

Baumpflegemaßnahmen

hier: Beauftragung gem. letzter Baumkontrolle

9.

Schöffenwahl 2023 (Amtsperiode 2024 bis 2028)

hier: Aufstellung der Vorschlagslisten für die Ortsgemeinde Rüssingen

10.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) - Erschließungsbeitragssatzung

11.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a-c BauGB

12.

Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

13.

Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil:

14.

Bauangelegenheiten

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Mitteilungen und Anfragen

Rüssingen, 5. April 2023
gez. Steffen Antweiler, Ortsbürgermeister

Das Tragen eines Mund-Nasenschutzes (OP-, KN95- oder FFP2-Maske) erfolgt auf freiwilliger Basis.

Die örtlichen Hygienekonzepte bitten wir zu beachten.