Bürgerinformation
über die 9. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 11. März 2026
Ortsbürgermeister Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Auf Nachfrage, ob der Altkleidercontainer im Ort noch in Betrieb ist, erläuterte Ortsbürgermeister Weber, dass der Container mittlerweile abgeholt wurde und es nicht bekannt ist, ob dieser wieder aufgestellt wird.
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Es gab keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung.
3. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Einselthum
Der Gemeinderat beschloss die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Einselthum.
4. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Einselthum
Der Gemeinderat beschloss die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Einselthum. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
5. Errichtung von neuen Straßenlampen und Abrechnung der Kosten über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass die Kosten für die Errichtung der drei neuen Straßenlampen im kommenden Jahr über die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge abgerechnet werden.
6. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme des Einselthumer Hallenvereins e.V. und der Landfrauen Einselthum e.V. i.H.v. 720,00 € zur Förderung der Altenhilfe zu.
7. Lagerraumerweiterung am Freizeitgelände
Ratsmitglied Herr Schuch präsentierte dem Gemeinderat die geplante Lagerraumerweiterung am Freizeitgelände. Die Finanzierung wird durch Spenden und Eigenleistungen gesichert.
8. Ausschussarbeiten - Themen und Termine
Der Informationsfluss zu verschiedenen Themen wurde angesprochen. Es wurde sich ein besserer Austausch und das Involvieren der einzelnen Ausschüsse gewünscht. Am 26. März tagt der Ausschuss für Kita, Jugend und Senioren.
9. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Weber informierte den Rat darüber, dass der Schuppen am Haus der Vereine aufgrund einiger Löcher und Risse in der Fassade, neu verputzt werden soll.
Des Weiteren soll ein Helferfest für die ehrenamtlich engagierten der Ortsgemeinde abgehalten werden. Des Weiteren teilte Ortsbürgermeister Weber mit, dass der Boden des Veranstaltungsraumes im Haus der Vereine einige Risse aufweist. Hier soll eventuell ein Vinylboden verlegt werden. Weitergehend wurde darüber informiert, dass der Maibaum erneuert wird. Dieser wird von den Pfalzwerken gesponsort. Außerdem müssen die Fenster im Haus der Vereine repariert werden (Kostenpunkt 2.000,00 €). Ortsbürgermeister Weber informierte anschließend über die Brandschutzbegehung im Haus der Vereine. Das zum Neujahrsempfang eingenommene Geld soll für die Sanierung des Hauses der Vereine verwendet werden.
10. Personalangelegenheit
Der Gemeinderat beschloss eine Personalangelegenheit.
11. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Weber informierte über den aktuellen Sachstand bezüglich der Katholischen Kirche in Einselthum.