Immesheim - amtlich
Ortsbürgermeisterin Klein begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| Keine Anfragen. | |
| 2. | Friedhofsangelegenheitenhier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Immesheim |
| Der Gemeinderat beschloss die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Immesheim. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht. | |
| 3. | Friedhofsangelegenheitenhier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Immesheim |
| Der Gemeinderat beschloss die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Immesheim. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht. | |
| 4. | Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2025, Gemeinde Immesheim |
| Frau Helf-Thiekötter, Fachbereichsleiterin der Abteilung Finanzen, erläuterte die einzelnen Haushaltskennziffern. Der Gemeinderat nahm dies entsprechend zur Kenntnis. | |
| 5. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
| Ortsbürgermeisterin Klein erläuterte das Schallschutzgutachten. Die Möglichkeit zur Einrichtung einer 30er-Zone im Bereich der Bushaltestelle ist nicht gegeben, weder aufgrund von Lärmschutzgründen noch wegen der geringen Verkehrsbelastung. Weiterhin wurde zur Parksituation/Verkehrsfluss der Albisheimer Straße mitgeteilt, dass die Einrichtung von versetzten Parkflächen keine zielführende Lösung darstellt. Vielmehr soll durch klärende Gespräche mit den Anwohnern und durch gegenseitige Rücksichtnahme eine zufriedenstellende Verkehrssituation für alle Beteiligten erreicht werden. Bezüglich der Glasfaser/Reklamation soll die Fläche im Bereich des Verteilerkastens der Deutschen Glasfaser mit einem Baum bepflanzt und eine Rasenfläche angelegt werden. Die Kostenerstattung erfolgt über die Deutsche Glasfaser. Abschließend informierte Ortsbürgermeisterin Klein über Änderungen bei der Grabräumung. Abgelaufene Gräber, deren Verantwortliche/ Nutzungsberechtige nicht ermittelt werden konnten, werden künftig abgeräumt. Die Ermittlung der betreffenden Gräber ist noch nicht abgeschlossen. | |
| 6. | Beratung über die Verwendung des Dorfbudgets |
| Ortsbürgermeisterin Klein informierte über bereits getätigte Anschaffungen. Sie informierte über die angedachten Maßnahmen wie z. B. Schallschutzmaßnahmen sowie die Restaurierung des Dorfbrunnens unter Einbau einer solarbetriebenen Pumpe. | |
| 7. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
| Die Ortsbürgermeisterin informierte den Rat über Grundstücksangelegenheiten. Weiterhin informierte Frau Klein, dass die Voraussetzungen für einen externen Notstrombetrieb für das DGH in Auftrag gegeben wurden. Anschließend informierte sie über den aktuellen Stand der Gehwegbrücke „An der Kleinmühle“ sowie der Fassade des DGH. Bezüglich der Feldwege teilte sie mit, dass weitere schadhafte Stellen mit Schotter ausgebessert werden sollen. Abschließend wurde über eine Angelegenheit im Bereich der Harxheimer Straße informiert. | |