Bürgerinformation über die 11. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weitersweiler vom 01. April 2026
Ortsbürgermeister Busch begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Ortsbürgermeister Busch informierte alle Anwesenden darüber, dass der ursprüngliche TOP 6. der Tagesordnung „Kindergartenangelegenheiten“ im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der kurzfristig eingereichten Tischvorlage nun als TOP 4 im öffentlichen Teil behandelt wird.
1. Einwohnerfragestunde
Ein Bürger erkundigte sich nach dem aktuellen Sachstand der Kindergartensituation.
2. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2025, Gemeinde Weitersweiler
Der Gemeinderat nahm den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2025 entsprechend zur Kenntnis.
3. Herstellung eines barrierefreien Zugangs zum Friedhofhier: Auftragsvergabe
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die Fa. Burgey Bau GmbH, Göllheim, zum Angebotspreis von brutto 20.946,98 €. Ein Ratsmitglied nahm zu diesem TOP aufgrund von Befangenheit nach § 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil und nahm währenddessen im Zuhörerbereich Platz.
4. Kindergartenangelegenheitenhier: Antrag auf Änderung des Einzugsbereiches für Kita-Kinder aus der Ortsgemeinde Weitersweiler
Der Gemeinderat vertagte diesen TOP auf die nächste Gemeinderatssitzung, da zur Entscheidung noch einige Informationen fehlten.
5 Informationen des Ortsbürgermeisters
Kein Anfall.
6. Vertragsangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Vertragsangelegenheit.Zwei Ratsmitglieder nahmen zu diesem TOP aufgrund von Befangenheit nach § 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Busch informierte den Rat über eine Anfrage betreffend das Gelände am BÜT. Des Weiteren bat er um Vorschläge / Ideensammlung bis zur nächsten Sitzung, bzgl. einer Feier des Bestehens der 20-jährigen Freundschaft mit Weiterswiller im Elsass. Dies soll womöglich gemeinsam mit der Gemeinde Weiterswiller angeregt werden.