Bürgerinformation über die Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Göllheim vom 13. Februar 2023
Bürgermeister Antweiler begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnete die Sitzung.
Die Auftragsvergabe an den Mindestbietenden, die Fa. Kaufhold, Dreisen zum Angebotspreis von 6.609,46 € incl. 19% MwSt. wurde beschlossen. Die Fa. Kaufhold ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Einheitspreise sind wirtschaftlich und auskömmlich kalkuliert.
1. Auftrag Sichtschutz-Plissees Erdgeschoss Rathaus
Die Auftragsvergabe an den Mindestbietenden, die Fa. Kaufhold, Dreisen zum Angebotspreis von 6.609,46 € incl. 19% MwSt. wurde beschlossen.Die Fa. Kaufhold ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Einheitspreise sind wirtschaftlich und auskömmlich kalkuliert.
2. Auftrag Verdunklung Mannschaftsraum Stützpunktfeuerwehr Göllheim
Am Mannschaftsraum des Gebäudes der Stützpunktfeuerwehr Göllheim sollen Verdunklungsanlagen (Rollos) angebracht werden.
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig die Auftragsvergabe an den kostengünstigsten der Bieter, die Firma Kaufhold aus Dreisen zum Preis von 12.821,00 € inkl. MwSt.
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim erteilte der Fa. CER GmbH, St. Ingbert, den Auftrag zur Lieferung der im Angebot vom 13.01.2023 aufgeführten Hochwasserschutzelementen zu einem Gesamtwert in Höhe von 11.907,14 €.
3.a. Beschaffung Geräte und Ausstattung FeuerwehrHochwasserschutzwände
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim erteilte der Fa. CER GmbH, St. Ingbert, den Auftrag zur Lieferung der im Angebot vom 13.01.2023 aufgeführten Hochwasserschutzelementen zu einem Gesamtwert in Höhe von 11.907,14 €.
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim erteilte der Fa. Massong, Frankenthal, den Auftrag zur Lieferung von vier Akku Arbeitsleuchten, Typ Rosenbauer RLS 2000 mit Zubehör, zu einem Gesamtwert in Höhe von 8.504,34 €.
3.b. Beschaffung Geräte und Ausstattung FeuerwehrAkkuleuchten
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim erteilte der Fa. Massong, Frankenthal, den Auftrag zur Lieferung von vier Akku Arbeitsleuchten, Typ Rosenbauer RLS 2000 mit Zubehör, zu einem Gesamtwert in Höhe von 8.504,34 €.
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim beschloss die Beschaffung von 300 Sweatshirts Rundhals „Göllheim“ und 300 T-Shirts Fire-Tec „Göllheim“ über die Fa. Clientel fashion conzept GmbH, Mayen.
3.c. Beschaffung Geräte und Ausstattung FeuerwehrBekleidung
Der Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Göllheim beschloss die Beschaffung von 300 Sweatshirts Rundhals „Göllheim“ und 300 T-Shirts Fire-Tec „Göllheim“ über die Fa. Clientel fashion conzept GmbH, Mayen.
a) Der Hauptausschuss beschloss die Gesamtbeschaffung in Höhe von insgesamt ca. 21.563,32 € für die Grundschule Göllheim (Digitale Tafeln, Bodenreinigungsmaschine für die Sporthallen u.a.).
b) Der Hauptausschuss beschloss die Gesamtbeschaffung in Höhe von insgesamt ca. 20.473,81 € für die Grundschule Zellertal (Digitale Tafeln, Kehrmaschine, Bodenreinigungsmaschine u.a.)
4. Auftragsvergaben zu den Empfehlungsbeschlüssen des Schulträgerausschussesa) Grundschule Göllheimb) Grundschule Zellertal
a) Der Hauptausschuss beschloss die Gesamtbeschaffung in Höhe von insgesamt ca. 21.563,32 € für die Grundschule Göllheim (Digitale Tafeln, Bodenreinigungsmaschine für die Sporthallen u.a.).
b) Der Hauptausschuss beschloss die Gesamtbeschaffung in Höhe von insgesamt ca. 20.473,81 € für die Grundschule Zellertal (Digitale Tafeln, Kehrmaschine, Bodenreinigungsmaschine u.a.)
5. Mitteilungen und Anfragen
Ein Ausschussmitglied regte an, die Hochwasservorsorgekonzepte weiterhin im Blick zu behalten. Weiterhin informierte Bürgermeister Antweiler über das „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)“, welches für die Verbandsgemeinde im Idealfall eine Förderung bis zu 350.000,00 € ermöglicht. Bürgermeister Antweiler berichtete außerdem vom Entschuldungsprogramm für Kassenkredite, bei dem unter gewissen Voraussetzungen 50% der Kassenkredite an das Land abgegeben werden können.
Ebenso teilte er mit, dass ein neuer Flucht- und Rettungswegeplan für das VG-Gebäude erstellt wird. Dieser Auftrag wurde an die Firma Johannes Adam, Grünstadt mit 5.678,50 € vergeben.
Darüber hinaus sollen sich die Fraktionen überlegen, welche Bürgerinnen und Bürger für die bevorstehende Schöffenwahl in Frage kommen würden.
Abschließend trug Bürgermeister Antweiler eine Anfrage des „Pfälzer Wald Vereins Göllheim“ vor. Für diesen Punkt verließ ein Ausschussmitglied aufgrund von Befangenheit gem.
§ 22 GemO den Saal. Einstimmig legitimierten die Ausschussmitglieder Bürgermeister Antweiler dem Verein 1.000,00 € Unterstützung zur Finanzierung eines neuen Kühlhauses zu gewähren. Der regelmäßige Betrieb der Gaststätte ist für viele Wanderer eine wichtige Anlaufstelle und daher auch aus touristischen Gesichtspunkten zu fördern.