Bürgerinformation über die 7. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Harxheim vom 19. Juli 2022
Ortsvorsteherin Frau Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen TOP 7 „Bauangelegenheiten“ im nichtöffentlichen Teil aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend.
1. Einwohnerfragestunde
Auf die Nachfrage eines Bürgers zum aktuellen Sachstand „Glasfaser“ wurde auf den TOP 5 verwiesen.
2. Aktueller Stand; Gewässer "Ammelbach" und "Pfrimm"
Der Ortsbeirat wurde über die aktuelle Situation an der „Ammelbach“ und der „Pfrimm“ informiert. Unter anderem soll ein Rückschnitt an der Ammelbach erfolgen. Auch ein ökologisches Unterhaltungskonzept für Gewässer soll ausgearbeitet werden. Bei einer Begehung der Pfrimm wurde festgestellt, dass das Totholz innerhalb des Ortsbereichs konsequent entfernt werden muss und kein Grünschnitt mehr gelagert werden darf.
3. Parksituation "Auf der Tonau"
Ortsvorsteherin Stoll-Merkel teilte mit, dass sich die Parksituation im Bereich Kreuzung Löwenbrunnen/Auf der Tonau/Lindenstraße immer mehr zuspitzt, da Anwohner kaum private Parkflächen auf ihren Grundstücken besitzen bzw. die vorhandenen Parkflächen nicht nutzen. Mit einem Anschreiben soll an die Vernunft und die Mitwirkung der Anwohner appelliert werden.
Die Eltern der Kita-Kinder sollen nochmals auf das absolute Halteverbot im Bereich des Kindergartens hingewiesen werden.
4. Harxheimer Kerwe
Ortsvorsteherin Stoll-Merkel informierte, dass die Harxheimer Kerwe in diesem Jahr unter Mitwirkung der Kerweborsch stattfinden soll.
5. Informationen der Ortsvorsteherin
Ortsvorsteherin Stoll-Merkel informierte über die Spielplatznutzung in der „Pommernstraße“. Hier soll eine bauliche Veränderung stattfinden. Weiterhin teilte sie mit, dass auf dem Friedhof an der Mauer im Bereich „Lehmenkaut“ Baumbestattungen stattfinden sollen. Sie informierte, dass die Trauungen im Rathaus besser angenommen werden als bisher.
Otrsvorsteherin Stoll-Merkel informierte über den aktuellen Stand der Glasfaserverlegung. Im Quartal IV/2022 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Es wurde angefragt, ob die Öffnung der Toiletten im Rathaus wieder geplant sei. Nach einer kurzen Erörterung wurde beschlossen, die Toiletten zunächst bis Oktober zu öffnen. Die Verantwortlichkeit über die Öffnung wird im Nachgang durch Ortsvorsteherin Stoll-Merkel in Abstimmung mit Ehrenamtlichen festgelegt. Zur Erneuerung der Bahnbrücke (Kurpfalzstraße) liegen noch keine Details vor.
6. Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsbeirat beriet sich über eine Grundstücksangelegenheit.
7. Bauangelegenheiten
Ortsvorsteherin Stoll-Merkel informierte über zwei Bauangelegenheiten.
8. Informationen der Ortsvorsteherin
Ortsvorsteherin Stoll-Merkel informierte über eine Aufforderung zum Rückschnitt aus dem öffentlichen Raum.