Bürgerinformation über die 23. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Zellertal vom 07. Juni 2023
Ortsbürgermeister Lauer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme des Weinguts Janson Bernhard KG i.H.v. 700,00 € zur Förderung der Unterhaltung von Friedhöfen zu.
2. Widmung von Verkehrsanlagen für den öffentlichen Verkehr in der Ortsgemeinde Zellertalhier: Beratung und Beschlussfassung
Nach Beratungen im Gemeinderat wurde die Widmungsverfügung mit den Lageplänen geändert. Anschließend beschloss der Gemeinderat Zellertal die Zustimmung zur Widmungsverfügung mit den Lageplänen der Ortsteile Harxheim, Niefernheim und Zell und beauftragte die Verwaltung mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Göllheim „Göllheim aktuell“.
3. Tourismus im Zellertal
Ortsbürgermeister Lauer stellte den aktuellen Stand der Tourismusarbeit „Tourismus im Zellertal“ vor. Grundsätzlich haben die Ortsgemeinden der VG Göllheim die Verantwortung für jegliche Tourismusaktivitäten an die VG Göllheim abgegeben. Neben dem zentralen Tourismusbüro kümmert sich im geographischen Zellertal der ehrenamtliche Verein „Zellertal aktiv“ um die Koordination der Tourismusaktivitäten. Beide Funktionen agieren in Abstimmung mit dem Tourismusbüro des Kreises.
4. Sachstand bauliche Maßnahmen im Zellertal
Ortsbürgermeister Lauer informierte über den Sachstand der baulichen Maßnahmen in den einzelnen Ortsteilen.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lauer sprach die gute Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung zum Thema „Prüfung Fördermöglichkeiten zur energetischen Sanierung des Kita-Gebäudes“ an.
Der Gemeinderat wählte eine weitere Person für die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2023.
6. Haushaltsanforderung des Landes RLP ab 2024
Ortsbürgermeister Lauer informierte über den aktuellen Sachstand der Haushaltsanforderungen des Landes ab 2024, woraufhin der Gemeinderat über die Erläuterungen diskutierte.
7. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Grundstücksangelegenheit.
Anschließend informierte Ortsbürgermeister Lauer über zusätzliche aktuelle Grundstücksangelegenheiten in den Ortsteilen.
8. Vertragsangelegenheiten
Ortsbürgermeister Lauer informierte über eine Vertragsangelegenheit.
9. NBG "Am Immesheimer Weg" - Aktueller Stand und anstehende Schritte
Ortsbürgermeister Lauer informiert über den aktuellen Sachstand. Anschließend beschloss der Gemeinderat, dass bei Neubauten darauf geachtet werden soll, dass diese so statisch ausgestaltet werden, dass die Errichtung von Anlagen zur Nutzung solarer Strahlenenergie (z.B. PV-Module) möglich ist.