Bürgerinformation über die 21. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Zellertal vom 01. Februar 2023
Ortsbürgermeister Lauer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung beschloss der Gemeinderat den TOP 9 „Bebauungsplan "Am Immesheimer Weg" - Hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen“ im nichtöffentlichen Teil auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend.
1. | Einwohnerfragestunde |
Keine Anfragen.
2. | Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO |
Der Gemeinderat stimmte den Spendenannahmen von Frau Brigitte Zühlsdorff, der Sparkasse Donnersberg, sowie der Gemeinderatsmitglieder i. H. v. 1.690,00 € zur Förderung der Heimatpflege, der Erziehung und der Pflege von Friedhöfen zu.
3. | Information über den Sachstand zur Außengebietsentwässerung OT Niefernheim |
Ortsbürgermeister Lauer führte in den Punkt ein und erläuterte die einzelnen Bauabschnitte.
Der Hinweis eines Ratsmitglieds zur Verschmutzung der landwirtschaftlichen Wege sowie Gemeindestraßen durch die Bauarbeiten wird aufgenommen und im Rahmen der Baustellen-Sitzung mit dem Bauherrn (VG-Werke) sowie der ausführenden Baufirma aufgenommen.
4. | Information über den Sachstand zur Glasfaserversorgung OG Zellertal |
Ortsbürgermeister Lauer erläuterte den aktuellen Sachstand zum Glasfaserausbau in den einzelnen Ortsteilen.
5. | Information über den Sachstand der Zellertalbahn |
Ortsbürgermeister Lauer erläuterte den Sachstand zur aktuellen Bauphase der Zellertalbahn.
6. | Bauliche Maßnahmen 2023 |
Ortsbürgermeister Lauer informierte über die baulichen Maßnahmen in den einzelnen Ortsteilen. OT Harxheim:
7. | 50 Jahre Zellertal in 2026 |
Der Gemeinderat war sich einig, dass zunächst die Vereine und Institutionen im Zellertal zur Gestaltung eines gemeinsamen Jubiläums gefragt werden sollen.
8. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Lauer informierte über die Sanierung der Zeller Hauptstraße und die Fortschreibung des Tourismuskonzeptes der Verbandsgemeinde Göllheim. Weiterhin berichtete er über die aktuellen Aktivitäten der Kita Zellertal. Anschließend informierte Herr Schüttler, Ortsvorsteher von Niefernheim, über die Neugestaltung des Spielplatzes im Ortsteil Niefernheim. Des Weiteren informierte er über den aktuellen Stand der Entschuldung der Kommunen und die Förderung der Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
9. | Bebauungsplan "Am Immesheimer Weg"Hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen |
Der Gemeinderat beschloss, das Planungsbüro Valentin - Landschafts- und Freiraumplanung -, Ebertsheim, mit der Überarbeitung des Fachbeitrags Naturschutz zu beauftragen. Hierfür fallen voraussichtlich Kosten in Höhe von 2.279,68 € netto (inkl. 4 % Nebenkosten) an.
10. | Grundstücksangelegenheiten |
Der Gemeinderat diskutierte über eine Grundstücksangelegenheit und beschloss anschließend diese zu vertagen und zur Klärung an die Verwaltung zu übergeben.
11. | Bauangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss zwei Bauangelegenheiten.