Bubenheim - amtlich
Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
Es erfolgte eine Anfrage bzgl. des aktuellen Sachstands zum Thema Straßenrisse in der Ringstraße und eines beschädigten Einlaufschachtes. Das Anliegen bzgl. des beschädigten Einlaufschachtes ist lt. Ortsbürgermeister Lebkücher bereits erledigt. Betreffend das Anliegen der Straßenrisse in der Ringstraße wurde nach Rücksprache mit Herr Dörr von der Verwaltung, mitgeteilt, dass aus wirtschaftlicher Sicht ein rentabler Auftrag erst dann erteilt wird, wenn u. a. mehrere Ausbesserungsarbeiten in versch. Ortsgemeinden zusammenkommen. Dies erfolgt nach Ortsbürgermeister Lebkücher erst nach der Frostperiode. Außerdem liegt zurzeit keine Verkehrsgefährdung vor. Ein Bürger dankte Ortsbürgermeister Herrn Lebkücher und den Gemeinderatsmitgliedern für die tatkräftige Unterstützung während des Besuches der Partnergemeinde Oberbösa. Des Weiteren wurde angemerkt, dass der grob gesplittete Friedhofsweg schlecht mit dem Rollator zu begehen sei. Daraufhin erläuterte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass der Weg noch nicht fertiggestellt sei und eine Verdichtung mit nochmals 2 t Grobsplitt bereits geplant ist.
2. | Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026a) Bildung des Wahlvorstandesb) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.) |
a) Bildung des Wahlvorstandes Der Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für die bevorstehende Landtagswahl.b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.) Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis.
| 3. | Sachstand Dorferneuerung: Vorhaben Parkraum und Außengelände |
Es wurde mitgeteilt, dass der Antrag an die Kreisverwaltung Donnersbergkreis für die Zuschussfähigkeit umfangreich geprüft und an die ADD übermittelt wurde. Das Vorlageschreiben erhielt verschiedene Anmerkungen der Kreisverwaltung Donnersbergkreis. Abschließend lobte Ortsbürgermeister Lebkücher die gute Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro und der Verbandsgemeinde Göllheim.
| 4. | Sachstand Hochwasservorsorgemaßnahmen der Ortsgemeinde |
Ortsbürgermeister Lebkücher berichtete über den Sachstand der Hochwasservorsorgemaßnahmen. Es seien alle Arbeiten, die von der Gemeinde durchgeführt werden konnten, wie z. B. das Reinigen der Einlaufkästen und der Sandfänge, erledigt. Die Mäharbeiten und das Ausbaggern der Einlaufrinne entlang der L 448 stehen noch aus. Hierfür sei der Landesbetrieb Mobilität zuständig. Aufgrund verschiedener Konflikte mit der LBM, beschloss die Ortsgemeinde Bubenheim in Absprache mit der Verwaltung, die Rodungs- und Baggerarbeiten an die Firma Stelzer zu vergeben. Anschließend teilte Ortsbürgermeister Lebkücher anstehende Themen zur Besprechung im Gemeinderat mit. Darunter die Prüfung der Abwasserproblematik in Höhe Immesheim, sowie die Prüfung der Sammlung von Oberflächenwasser am Tiefpunkt Untergasse und ggf. Einleitung in die Ammelbach und die Problematik des Bachlaufs an der Brücke Karls Pfad in Richtung Gartenweg.
| 5. | Vorbereitung der Einwohnerversammlung am 17.11.2025 |
Ortsbürgermeister Lebkücher gab nochmals die Tagesordnungspunkte der anstehenden Einwohnerversammlung bekannt.
| 6. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte u.a. über das neue Bestattungsgesetz in Rheinland-Pfalz. Dieses bringt einige Neuerungen mit sich und muss von den lokalen Satzungen umgesetzt werden. Des Weiteren gab es Anfragen hinsichtlich der Straßenbeleuchtung der Borkensteinermühle. Hier erläuterte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass diese angepasst werden soll sobald der Bauantrag vorliegtAbschließend teilte Ortsbürgermeister Lebkücher mit, dass Frau Annelie Mack einen Weihnachtsbrief im Auftrag der Ortsgemeinde an die Partnergemeinde Oberbösa schreibt.
| 7. | Bauangelegenheiten |
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte den Gemeinderat über eine Bauangelegenheit.
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |
Ortsbürgermeister Lebkücher berichtete über verschiedene Grundstücksangelegenheiten.
| 9. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte den Gemeinderat über verschiedene Projekte der Ortsgemeinde im Rahmen des regionalen Zukunftsprogrammes, die in der Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister thematisiert werden sollen. Des Weiteren informierte er über eine Bauangelegenheit. Abschließend informierte Ortbürgermeister Lebkücher über das bereits eingetroffene neue Mobiliar für den Wirtschaftsbereich der Gemeindehalle.
Verbandsgemeindeverwaltung