Rüssingen - amtlich
Ortsbürgermeister Antweiler begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Ein Bürger fragte an, ob entsprechende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung am Wirtschaftsweg auf dem Lindenhof erfolgen werden. Ortsbürgermeister Antweiler erläuterte, dass seitens der Landwirtschaft Maßnahmen der Verkehrsberuhigung eher kritisch angesehen werden. Man möchte sich zunächst ein Gesamtbild der Meinungen verschaffen. Außerdem muss die ausstehende Beschilderung, die nur landwirtschaftlichen Anliegerverkehr gestattet, noch angebracht werden. Weiterhin wurde nach dem Sachstand der Erstellung neuer Windkraftanlagen (WKA) gefragt. Daraufhin teilte Ortsbürgermeister Antweiler mit, dass die Landesplanung weitere Standflächen für WKAs vorsieht. Der Plan sei bereits in seiner Fortschreibungsphase, aber ist noch nicht verbindlich.
2. Seniorenweihnacht 2025
Der Ortsbürgermeister erläuterte die geplante Veranstaltung. Von der Kreismusikschule zeigen 4 Schüler ihr Können und die Kinder des Albert-Schweitzer- Kindergartens bringen sich mit einem Stück in das Programm ein. Auch der Nikolaus hat sein Kommen zugesagt.
3. Nikolausmarkt 2025
Ortsbürgermeister Antweiler informierte über den anstehenden Nikolausmarkt. Samstag spielt das Posaunenensemble Advents- und Weihnachtsweisen. Am Sonntag lädt Pfarrerin Lina Ehrmann zur Einstimmung auf den Empfang des Nikolauses zu einer kleinen Andacht auf dem Dorfplatz. Die Gemeinde bringt sich mit zwei Weihnachtsbuden ein. Für den Getränke- und Wurstverkauf werden noch Helfer gesucht. Ebenso für den Auf- und Abbau.
4. Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026a) Bildung des Wahlvorstandesb) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
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| a) Bildung des WahlvorstandesDer Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für die bevorstehenden Landtagswahlen. |
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| b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.) Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis. |
5. Investitionsplanung für den Doppelhaushalt 2026/2027
Der Ortsbürgermeister stellte dem Rat den Bedarf der Jahre 2026 und 2027 vor. In 2026 bedarf es der Erneuerung des Bodens im Saal des DGH, neuer Möblierung des Sitzungszimmers des DGH, RZN-Maßnahmen, der Instandsetzung der Dorfbrunnen, Ergänzung versch. Straßenbeleuchtungen und der Erneuerung der beiden Eingangstüren an der Friedhofshalle. Für das Jahr 2027 ist die Fassadensanierung und Dämmung der Göllheimer Str. 7, die Sanierung des Parkplatzes des DGH und der Innenanstrich der Friedhofshalle angedacht. Der Veranschlagung im Doppelhaushalt 2026/2027 stimmte der Rat einstimmig zu.
6. Jahresausflug der Ortsgemeinde 2026
Der Jahresausflug soll am 31.05.2026 stattfinden. Im Veranstaltungskalender der Gemeinde Rüssingen ist der Termin vorgemerkt. Ein Ratsmitglied schlug vor, 2026 die Edelsteinmine Steinkaulenberg bei Idar-Oberstein zu besuchen. 2027 findet in Neustadt/Weinstr. die Landesgartenschau statt. Auch das wäre eine schöne Möglichkeit den Jahresausflug zu gestalten.
7. Mitteilungen und Anfragen
Der Ortsbürgermeister gab bekannt, dass der Veranstaltungskalender der Ortsgemeinde fertig gestellt ist. Sodann teilte er mit, dass die Rückseite des Info-Schildes Dorffest verblasst sei und daher neu bedruckt werden soll. Anschließend fragte ein Ratsmitglied bezüglich der Spielzeugkiste für das Dorfgemeinschaftshaus an. Der Ortsbürgermeister informierte, dass dieser Sachverhalt durch Arbeitsmediziner geprüft wurde. Es dürfen nur zertifizierte Spielsachen zum Einsatz kommen, die entsprechend gereinigt werden. Da die Verantwortung in diesem Falle bei der Gemeinde liegt, überlegte man, ob bei Festlichkeiten wie z. B. beim Dorffest, die Mieter der Halle selbst Spielzeug mitbringen bzw. die Spielecken einrichten sollen. Abschließend teilte ein Ratsmitglied mit, dass sich der Arbeitskreis Rüssinger Dorfentwicklung und Geschichte erneut mit dieser Thematik und einem möglichen Umsetzungsvorschlag auseinandersetzen wird. Weiterhin informierte ein Ratsmitglied über die Gaulsteigwanderung, die in diesem Jahr zum fünfzehnten Mal stattfand. Beim Geschichtscafé wurden Gespräche geführt, die in der Chronik der Gemeinde Verwendung fanden. Jetzt wird die Veranstaltung durch andere ehrenamtliche Kräfte als Senioren Café weitergeführt. Auch im Jahr 2026 möchte man sich einmal monatlich treffen. Die Veranstaltungen „Tag des Buches“, Kindertag und Gaulsteigwanderung sollen geplant werden. Sodann wurde nach dem aktuellen Sachstand bzgl. der Anschaffung des Bücherschrankes für die Bushaltestelle gefragt. Ortsbürgermeister Antweiler informierte, dass bereits ein Apothekerschrank für 250,00 € erworben werden konnte. Dieser soll noch gestrichen und die Einlegeböden angepasst werden. Bezüglich der Vandalismusschäden bei Tisch und Bank am Spielplatz „Adolfslinde“ gab Ortsbürgermeister Antweiler bekannt, dass Bank und Tisch im Frühjahr möglichst neu betoniert werden sollen. Daraufhin wurde außerdem mitgeteilt, dass wegen der ausgeschwemmten Erde zwischen den Betonrohren ein Sachbearbeiter der Verwaltung zur Begutachtung und Beurteilung des Gefahrenpotentials vorbeikommen soll. Des Weiteren bedankte sich Ortsbürgermeister Antweiler für das Engagement der Sammlung und Spenden für den VdK i. H. v. 451,00 €. Abschließend wurde Herrn Fritz Jilek für seine jahrelang geleistete Arbeit sowohl in der Verwaltung, als auch als Schriftführer des Gemeinderates Rüssingen mit einem Essensgutschein, einem Rüssinger Wappen, sowie einem Weinpräsent von Ortsbürgermeister Antweiler geehrt.
8. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss verschiedene Grundstücksangelegenheiten.
9. Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Antweiler berichtete über den Sachstand bzgl. der Kontaktaufnahme mit dem Bistum Speyer und die entsprechend gefundenen Lösungen. Ortsbürgermeister Antweiler informierte über eine Mietangelegenheit.