Bürgerinformation
über die 8. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates Rüssingen vom 23. April 2026
Ortsbürgermeister Steffen Antweiler begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen.
2. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Rüssingen
Der Gemeinderat beschloss die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Rüssingen. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
3. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rüssingen
Der Gemeinderat beschloss die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rüssingen. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
4. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2025, Gemeinde Rüssingen
Der Gemeinderat nahm die Informationen zur Kenntnis.
5. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2026/2027 der Ortsgemeinde Rüssingen
Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan.
6. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme der FWG Rüssingen e.V. i.H.v. 117,00 € zur Förderung der Kultur zu.
7. Jugendarbeit / Jugendfonds der Gemeinde
hier: Entscheidung über die Förderfähigkeit der im Jahr 2025 eingegangenen Anträge
Ortsbürgermeister Antweiler informierte über den Eingang der Anträge folgender Vereine: Rischinger Kerweborsch, Pfadfinder Rüssingen, Rischinger Narre-Gaul, Jugendspielgemeinschaft TuS Rüssingen, Natur- und Vogelschutzverein Rüssingen.
Anschließend beschloss der Gemeinderat die eingegangenen Anträge mit einem Jugendzuschuss von jeweils 150,00 € zu fördern.
8. Gebäudeunterhaltung Dorfgemeinschaftshaus Rüssingen
a) Beratung und Beschlussfassung über die Installation neuer Beschattung/Rolläden für den Saal
b) Beratung und Beschlussfassung über neue Beleuchtung für den Saal
Der Gemeinderat beschloss:
a) Installation Beschattung
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen
b) Beleuchtung Saal
Der Auftrag wird an die Fa. Schneider Elektrotechnik GmbH, Rüssingen, zum Angebotspreis von brutto 13.169,97 € erteilt.
9. Straßenbeleuchtung Hauptstraße/Schulreil
hier: Auftrag zur Verbesserung der Ausleuchtung der Treppenanlage
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt, da der Gemeinderat die Gegebenheiten erneut prüfen und Rückmeldungen der Ortsbewohner bzw. der Eltern einholen möchte.
10. Dorffest 2026
Der Gemeinderat erörterte organisatorische Angelegenheiten zum diesjährigen Dorffest. Zur weiteren Ausarbeitung findet ein Helfertreffen statt, in dessen Rahmen die Detailplanung erfolgt. Im Übrigen wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt die üblichen Ausgaben für die Organisation und Durchführung des Dorffestes zu leisten.
11. Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Antweiler informierte über den Sachstand der Schaefer-Stiftung Rüssingen und zur Partnergemeinde aus Frankreich. Außerdem gab er Informationen zu §6 EEG, freiwillige Zahlungen der Windkraftbetreiber. Des Weiteren teilte er mit, dass die Kühlanlage im Vereinsraum des Dorfgemeinschaftshauses repariert wurde.
12. Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Antweiler informierte über verschiedene Grundstücksangelegenheiten.
13. Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Antweiler teilte mit, dass der im Eigentum der Ortsgemeinde stehende Mulcher veräußert werden soll. Weiterhin informierte er, dass eine neue Fachkraft für die Gebäudereinigung des Dorfgemeinschaftshauses gesucht wird. Der Rat beriet sich anschließend über einen gemeinsamen Arbeitseinsatz zur Kalkung verschiedener Bäume.