Bürgerinformation über die 23. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Bubenheim vom 07. März 2023
Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
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| keine Anfragen. |
| 2. | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a-c BauGB |
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| Der Gemeinderat beschloss die von der Verwaltung erarbeitete Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a-c BauGB. |
| 3. | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) - Erschließungsbeitragssatzung |
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| Der Gemeinderat Bubenheim beschloss nach Beratung den Entwurf der Erschließungsbeitragssatzung als Satzung. |
| 4. | Vergabe Bauleistungen Umgestaltung Friedhof |
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| Der Gemeinderat beschloss die Maßnahme an die Firma Offenloch aus Mannheim, mit der Angebotssumme von 44.577,28 € zu vergeben. |
| 5. | Sachstand Hallenausschuss |
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| Ortsbürgermeister Lebkücher dankte allen Helfern, die zum Gelingen der letzten Veranstaltung in der Gemeinschaftshalle beigetragen haben. Es sei immer schwieriger, Helfer zu gewinnen, so Ortsbürgermeister Lebkücher. Er regte an, vor der nächsten größeren Veranstaltung (Kerwe), die Bürger nochmals in einem Bürgerbrief zu generieren. Ratsmitglied Marciniak Loureiro informierte über verschiedene Anfragen zur Anmietung der Gemeindehalle. Frau Marciniak Loureiro berichtete aus der letzten Gesangvereinssitzung. |
| 6. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
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| Ortsbürgermeister Lebkücher teilte mit, dass der Gemeindearbeiter wieder die Arbeit aufgenommen habe. Weiterhin informierte er über den aktuellen Stand in Sachen Glasfaserausbau. Auf Nachfrage informierte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass der zwischengelagerte Bauschutt auf dem Gemeindeplatz wieder entfernt wird, sobald die Arbeiten abgeschlossen sind. Durch den Austausch div. Holzhochspannungsmasten im Außenbereich der Gemarkung Bubenheim, wurden die Feldwege durch Baufahrzeuge stärker beansprucht und somit in Mitleidenschaft gezogen. Ratsmitglied Höffner informierte, dass der sog. „Thomasgraben“, sowie Teile von Graswegen, die den „Holzrechweg“ kreuzen, stark ausgefahren wurden. Diesbezüglich werde Kontakt zu den Pfalzwerken aufgenommen. |
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| Ratsmitglied Wolfgang Ludwig erklärte sich bereit, die Bänke an der Ammelbach, sowie am Nussbaum, Holzriechweg zu reinigen. Nachgefragt wurde auch der Sachstand „Anbringung eines Insektenhotels durch die Fa. Rowe“. |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 7. | Grundstücksangelegenheiten |
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| Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über mehrere Grundstücksangelegenheiten. |
| 8. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
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| Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über den Termin der geplanten Gemarkungsrundfahrt und die Termine für bevorstehende Arbeitseinsätze. Ratsmitglied Wolfgang Ludwig regte die Anschaffung neuer Stuhlkissen für die Gemeindehalle an. Dies könnte evtl. über die „Bürgerstiftung“ abgewickelt werden, so Ortsbürgermeister Lebkücher. |
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| Ratsmitglied Wolfgang Ludwig erklärte sich bereit, die marode Holzbank an der „Ammelbach“ zu sanieren. Bei der nächsten Gemarkungsrundfahrt soll beratschlagt werden, wo noch weitere Sitzbänke aufgestellt werden könnten. |
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| Ratsmitglied Wolfgang Lebkücher informierte über die geplante Aktion Müllentsorgung entlang des Bachlaufs und schlug vor, die örtliche Feuerwehr Bubenheim um Unterstützung zu fragen. Ratsmitglied Höffner informierte sich nach dem Stand der Sanierung der in die Jahre gekommenen, maroden Kirchenmauer. |