Zellertal - amtlich
Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Änderungswünsche zur Tagesordnung gab es keine.
1. Einwohnerfragestunde
Es wurde von Schäden an zwei Feldwegen in der Gemarkung Zell und deren mögliche Ursache berichtet. Der Gemeinderat schlug vor, eine Begehung der Stellen zur Beurteilung der Schäden durchzuführen bevor Schotter zur Beseitigung angeschafft wird. Außerdem wurde über eine notwendige Baumrückschnittaktion im Bereich der Pfrimm informiert.
2. Antrag auf Anpassung der Niederschriften zu den Gemeinderatssitzungen vom 05.11.2024 und 16.12.2024
Es wurden fehlende Informationen in den beiden letzten Niederschriften des Gemeinderates angesprochen. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat die Änderung der Niederschrift vom 05.11.2024 (Ergänzung der Niederschrift um die Grundstücksverpachtung gemäß Sachvortrag), sowie der Niederschrift vom 16.12.2024 (Hinweis auf die Einladungsfrist nach der Geschäftsordnung).
Die Niederschriften sollen entsprechend ergänzt und neu ausgefertigt werden.
3. Bildung von zwei Geschäftsbereichen nach § 5 der Hauptsatzung
Der Gemeinderat beschloss die Bildung von zwei Geschäftsbereichen:
- Grundstücksangelegenheiten/Bauen/Immobilien und
- Finanzen/Sitzungspräsentation/Digitales.
Der Geschäftsbereich Grundstücksangelegenheiten/Bauen/Immobilien wurde dem ersten Beigeordneten, Herrn Hessemer, übertragen. Der Geschäftsbereich Finanzen/Sitzungspräsentation/Digitales dem weiteren Beigeordneten, Herrn Schröder.
Beide Beigeordneten erhalten je eine Aufwandsentschädigung von 8 % der Aufwandsentschädigung der Ortsbürgermeisterin.
Des Weiteren beschloss der Gemeinderat in Absprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim, entsprechende E-Mail-Adressen für die gebildeten Geschäftsbereiche einzurichten.
4.a. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme einstimmig zu.
4.b. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme einstimmig zu.
5. Anstrich Rathaus Harxheim
hier: Beratung und Beschlussfassung
Frau Ortsbürgermeisterin Sonja Stoll-Merkel informierte den Gemeinderat über die in Absprache mit dem Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung bereits eingeholten Angebote für den Anstrich des Rathauses. Die Gesamtkosten des ersten Angebots betragen 9.875,74 €, die des zweiten Angebots betragen 14.276,26 €. Zur Finanzierung wurden folgende Spenden in Aussicht gestellt: Die erste Spende i. H. v. 5.000,00 € stellt der Verein „Bürger für Bürger e.V.“ bereit, zwei weitere Spenden i. H. v. jeweils 500,00 € stellen die Landfrauen, sowie der Gewerbeverein bereit.
Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat grundsätzlich die Vergabe an den günstigsten Bieter. Parallel soll geprüft werden, ob alternative Finanzierungsmöglichkeiten (Komplementärmittel) für dieses Projekt zur Verfügung stehen (z.B. Mittel aus dem Programm „Regionales Zukunftsprogramm“ der Landesregierung). Fehlende Mittel könnten im Bedarfsfalle aus Spendenkonto „Heimatpflege“ der Ortsgemeinde entnommen werden.
6. Beratung über die Anschaffung einer PV-Anlage für die Kita Zellertal
hier: Information und Meinungsbildung
Der Gemeinderat wurde über die Möglichkeit eine PV-Anlage auf dem Dach der Kita Zellertal zu installieren informiert. Ein erstes Angebot kommt auf Gesamtkosten i. H. v. 26.861,81 €. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis und äußerte die Notwendigkeit weitere Angebote einzuholen, sowie ein evtl. Ausschreibungsverfahren einzuleiten.
Des Weiteren wurde die Möglichkeit der „Hochzonung“ des Bereiches Kindertagesstätten von der Gemeinde auf die Verbandsgemeinde erfragt und erläutert.
7. Zustimmung zum Erlass einer Rechtsverordnung über die Festlegung von Marktsonntagen innerhalb der Ortsgemeinde Zellertal
Dem Gemeinderat wurde die geplante Veranstaltung „Zell spielt!“ erläutert. Des Weiteren soll die Versicherung des Projektes in Absprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung geklärt werden. Der Gemeinderat erteilte die Zustimmung zur Festsetzung der Marktsonntage am 15.06.2025, 29.06.2025 und 07.09.2025.
8. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2024, Gemeinde Zellertal
Der Beigeordnete Herr Schröder berichtete über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Zellertal. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.
9. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Die Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel informierte über den nächsten Sitzungstermin, die erfolgte Begehung der Flutgräben und das Ergebnis des Umbaues der Küche in der Kindertagesstätte.
Weiterhin wurde der Gemeinderat über den aktuellen Zustand des Regenrückhaltebeckens in Nähe des Feldweges in Richtung Immesheim und den Baum-Rückschnitt an der Ammelbach in Harxheim informiert. Abschließend erfragte der Gemeinderat was mit dem Kompost des Gehölzrückschnitts an der Zellertalbahn passieren soll und den Fortschritt bzgl. der Gelder, die an die Gemeinden von den Windkraftbetreibern fließen.
10. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Grundstücksangelegenheit.
11. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Es wurde zum Neubaugebiet „Am Immesheimer Weg“, zum Glasfaserausbau und einem Projekt der Kita Zellertal informiert.