Immesheim - amtlich
Ortsbürgermeisterin Christina Klein begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
Ein Ratsmitglied erkundigte sich über das künftige Vorgehen bezüglich der Sinkkastenreinigung durch den Feuerwehrverein Immesheim.
| 2. | Sachstand Glasfaserausbau |
Es wurde über entstandene Schäden und deren Behebung berichtet.
Außerdem soll nachgefragt werden, ob die Möglichkeit besteht einen Stromanschluss herzustellen.
| 3. | Informationen Einrichtung Zone 30 |
Es wurde über die Voraussetzung eines Lärmgutachtens zur Ausweisung einer Zone 30 informiert. Jedoch kann auch dann nicht davon ausgegangen werden, dass dies tatsächlich möglich ist. Es wurde angeregt, die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung wegen der Bushaltestelle am Ortseingang, zu prüfen.
| 4. | Information Regionales Zukunftsprogramm; Einreichen von Projektvorschlägen |
Für dieses Programm soll die Maßnahme „Brücke Kleinmühle über die Pfrimm“ vorgeschlagen werden (Sanierung bzw. Neubau). Die Antragsfrist endet zum 31.08.2025.
| 5. | Sachstand Bahnübergang zur Kleinmühle im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Bahnstrecke |
Nach Prüfung verschiedener Alternativen des Umgangs mit dem Bahnübergang zur Kleinmühle teilte die Kreisverwaltung mit, dass für den betreffenden Bahnübergang eine nichttechnische Sicherung ausreichend ist. Die Frequentierung des Übergangs wurde mit durchschnittlich 5,5 Fahrzeugen pro Tag angenommen.
| 6. | Informationen Dorferneuerung - Fortschreibung Konzept |
Eine Fortschreibung ist nur mit Dorfmoderation möglich. Die Kosten sind mit 90% gedeckt. Möglich Projekte: Erneuerung Dorfbrunnen, Fassadensanierung DGH, Umgestaltung Dorfmitte.
7. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Spende zu.
8. | Kenntnisnahme - Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamts der Kreisverwaltung Donnersbergkreis |
Der Gemeinderat nahm den Prüfbericht überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Immesheim zur Kenntnis.
9. | Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2024, Gemeinde Immesheim |
Der Gemeinderat nahm den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zur Kenntnis.
| 10. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
Ortsbürgermeisterin Klein sprach verschiedene Danksagungen aus, informierte über den Termin des Gottesdienstes anlässlich des Kirchenjubiläums und verschiedene Neuanschaffungen. Außerdem wurde über notwendige sowie bereits durchgeführte Arbeiten in der Gemeinde und die Suche nach Leerständen zur Unterbringung von Flüchtlingen durch die Verbandsgemeinde unterrichtet.
11.a. | Grundstücksangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Grundstücksangelegenheit.
| 11.b. | Grundstücksangelegenheiten |
Der Gemeinderat wurde über eine Grundstücksangelegenheit informiert.
| 12. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
Kein Anfall.