Bürgerinformation über die 22. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Weitersweiler vom 07. Juni 2023
Ortsbürgermeister Busch begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Ein Ratsmitglied sprach die unbefriedigende Parksituation im „Jakobsweiler Weg“ an.
2. Schöffenwahl 2023 (Amtsperiode 2024 bis 2028)hier: Aufstellung der Vorschlagslisten für die Ortsgemeinde Weitersweiler
Der Gemeinderat wählte eine Person in die Vorschlagsliste für das Amtsgericht Rockenhausenund zwei Personen in die Vorschlagsliste für das Amts- bzw. Landgericht Kaiserslautern.
3. Prüfung der Abrechnung der Einnahmen und Ausgaben des BÜT Weitersweiler 2022
Der Gemeinderat beschloss die bereits geprüfte Einnahmen-Ausgaben-Überschussrechnung für das Jahr 2022 und erteilte Entlastung.
4. Instandhaltungsarbeiten Gehweg "Winkelstück"
Die Pflastersteine des Gehwegs in der Straße „Im Winkelstück“ sollen im Zuge der Glasfaserarbeiten erneuert werden. Die Anschaffungskosten der Steine belaufen sich auf ca. 10.000,00 €. Diese Kosten würde die Ortsgemeinde tragen. Die Verlegearbeiten des Pflasters übernimmt die „Deutsche Glasfaser“ kostenfrei.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister informierte über den Umsatz des Snack-Automaten auf dem Kinderspielplatz und eine Anfrage der Kreisverwaltung zur Aufstellung eines Regio-Automaten.
Außerdem werden die Reparaturarbeiten an der Betonplatte des Wirtschaftsweges „In der Nachtweide“ ab Anfang Juni durchgeführt.
Des Weiteren sollen beim nächsten Arbeitseinsatz am Radparcours Mitglieder des Vereins
„Mountainbike-Donnersberger-Land e. V.“ zwecks Modellage-Arbeiten am Parcours dazukommen. Abschließend gab er bekannt, dass zur Verkehrsberuhigung angedacht ist, für das gesamte Ortsgebiet eine Tempo-30 zu beantragen.
Nichtöffentlicher Teil:
6. Zweckbindung Einnahmen des Erlöses aus dem Verkauf des Deutsch-Französischen Obstgartens
Die Einnahmen aus dem Verkauf des Deutsch-Französischen-Obstgartens an die „Pollichia Donnersberg e. V.“ sollen entweder für den Umbau des Feuerwehrhauses oder die Entschuldung der Feldhut zweckgebunden verwendet werden. Entscheidung nach Klärung weiterer Details.
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
Entfällt.