Bürgerinformation über die 5. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 02. April 2025
Ortsbürgermeister Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass die Glascontainer in der Ortsgemeinde oft überfüllt seien und in kürzen Interfallen geleert werden würden.
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung enthielt auf der letzten Seite einen Tippfehler bei der Jahreszahl. Die Niederschrift wird entsprechend korrigiert.
3. Informationen durch die Feuerwehr
Herr Nattermann von der Freiwilligen Feuerwehr Einselthum informierte den Gemeinderat zum aktuellen Stand des „Brandschutzbedarfsplan“ der Verbandsgemeinde Göllheim und ging insb. auf den Bezug zu Einselthum ein.
4. Kenntnisnahme - Prüfbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamts der Kreisverwaltung Donnersbergkreis
Der Gemeinderat nahm den Prüfbericht der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Einselthum zur Kenntnis.
5. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2024, Gemeinde Einselthum
Der Gemeinderat nahm die Informationen der Verwaltung zum Haushalt zur Kenntnis.
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Weber informierte über die stattgefundene Verkehrsschau der B47, bei der im Nachgang eine mögliche „Tempo 70 Zone“ abgelehnt wurde. Außerdem informierte er darüber, dass aufgrund des Wirtschaftswegeausbaus eine Probebohrung durchgeführt wurde.
Des Weiteren wurde darüber informiert, dass in der Wetzelstraße ein Sackgassenschild angebracht werden soll. In der Bergstraße wird außerdem ein Begrenzungsschild für LKW’s bis 7,5 Tonnen sowie ein Schild „Landwirtschaftlicher Verkehr frei“ angebracht. Ortsbürgermeister Weber informierte des Weiteren, dass die Gemeinde durch den Windpark eine Gutschrift in Höhe von 692€ erhalten habe. Auch über die Anbringung eines Defibrillators an der Dorfgemeinschaftshalle wurde informiert. Anschließend informierte er über seine schriftlich verfasste Antwort auf die in der letzten Gemeinderatssitzung übergebene Anfrage der WG Awenius.
7.a. Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Personalangelegenheit.
7.b. Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat beriet sich über eine weitere Personalangelegenheit.
8. Vertragsangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Vertragsangelegenheit.
9. Beratung und Beschlussfassung über den aktualisierten Mietvertrag der Wanderhütte
Der Gemeinderat beschloss den aktualisierten Mietvertrag.
Im Anschluss informierte Ortsbürgermeister Weber noch über einen Bauantrag, sowie die vorgesehene Installierung sportfördernder Geräte auf dem Freizeitgelände. Er teilte anschließend mit, dass ein Wartungsvertrag für das Stromaggregat der Ortsgemeinde abgeschlossen werden soll. Über den Austausch des Wechselrichters im Feuerwehrhaus informierte er ebenfalls. Weiterhin teilte er mit, dass die Bürger informiert werden sollen ihren Bürgersteig regelmäßig zu reinigen. Abschließend wurde das künftige Vorgehen bei Benutzung des „Haus der Vereine“ durch Vereine besprochen.