BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, den 18. Juli 2023, um 19:00 Uhr, findet die öffentliche und nichtöffentliche 22. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum in der Legislaturperiode 2019/2024 im Sitzungszimmer im Haus der Vereine, Hauptstr. 27 in Einselthum statt.
Tagesordnung:
| A. Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 3. | Wirtschaftswegeausbaumaßnahme "An der Kelterberghohl" und "Steig" a) Beratung und Beschlussfassung zur Ausbauvariante b) Beratung und Beschlussfassung der vorliegenden Planung, der vorliegenden Kostenberechnung und der Finanzierung c) Beratung und Beschlussfassung zur Antragstellung für eine Förderung außerhalb des Bodenordnungsverfahrens zum nächsten Förderaufruf |
| 4. | Wirtschaftswegeausbaumaßnahme "An der Kelterberghohl" und "Steig" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Erstellung eines landespflegerischen Begleitplans an ein Planungsbüro |
| 5. | Informationen zu Partnerschaft Entschuldung Kommunen Rheinland-Pfalz (PEK-RP) |
| 6. | Informationen des Ersten Beigeordneten |
| B. Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7. | Personalangelegenheiten Zustimmung nach § 47 Abs. 2 der Gemeindeordnung |
| 8. | Informationen des Ersten Beigeordneten |