Bubenheim - amtlich

Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Anschließend stellte er den Antrag, zwei weitere Tagesordnungspunkte aufzunehmen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig TOP 1 „Information und Vorstellung OrtsApp der Fa. Apicodo“ und TOP 4 „Buskosten Fahrt Partnerstadt Oberbösa“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend.

Frau Kretschmer von der Firma Apicodo präsentierte dem Gemeinderat die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten einer OrtsApp für die Gemeinde. Im Mittelpunkt der Präsentation stand die Einführung einer eigenen Gemeinde-App als Informations- und Kommunikationsplattform für Bürgerinnen und Bürger. Eine Registrierung der Nutzer ist hierfür nicht erforderlich. Die App soll die Erreichbarkeit der Gemeinde verbessern und eine vernetzte Kommunikation ermöglichen. Sodann wurde über die entstehenden Kosten informiert, diese enthalten eine einmalige Setupgebühr i. H. v. 1.750,00 € für die ggf. Zuschüsse aus einem entsprechenden Förderprogramm in Anspruch genommen werden könnten sowie eine monatliche Lizenzgebühr i. H. v. 100,00 € zzgl. der Kosten für die jeweils benötigten Erweiterungsmodule für fünf Gruppen. Der Vertrag wird zunächst für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen. Als möglicher Starttermin für die Einführung der OrtsApp wurde der Zeitraum nach den Sommerferien genannt. Der Gemeinderat sprach sich grundsätzlich für die Einführung der OrtsApp aus.

Es wurde mitgeteilt, dass an einem Stromkasten in der Ortslage das Schloss beschädigt sei. Außerdem tropfe das Außenwaschbecken auf dem Außengelände des Dorfgemeinschaftshauses. Des Weiteren wurde angefragt, wann der Handlauf an der kürzlich erneuerten Brücke angebracht wird. Anschließend gab es Anmerkungen zu den ausgelegten Kieselsteinen auf dem Außengelände. Hierauf erwiderte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass die ausgelegten Kieselsteine lediglich eine provisorische Lösung darstellen. Im Zuge der laufenden Umgestaltung des Außengeländes werde nach Abschluss der Baumaßnahmen ein ordnungsgemäßer und dauerhafter Abschluss hergestellt.

Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2026/2027 vorgelegt. Hierin sind im Vorbericht bzw. in den Erläuterungen alle grundlegenden Informationen enthalten. Der Ortsbürgermeister sowie Frau Ott von der Verbandsgemeindeverwaltung, Fachbereich Finanzen, erläuterten kurz im Wesentlichen die Zahlen der Haushaltssatzung. Der Gemeinderat beschloss sodann die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan.

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über den geplanten Besuch der Partnerstadt Oberbösa in der Zeit vom 10.09.2026 bis 13.09.2026. Für die Anmietung eines Reisebusses war bislang ein Budget in Höhe von 2.700 € vorgesehen. Zwischenzeitlich liegen dem Ortsbürgermeister zwei Angebote vor. Diese belaufen sich auf 2.850 € beziehungsweise 3.000 €. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat, das Angebot über 2.850 € als wirtschaftlichstes Angebot anzunehmen. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, den Auftrag an das entsprechende Busunternehmen zu vergeben und die weiteren organisatorischen Schritte zu veranlassen.

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass seit der letzten Sitzung keine neuen Informationen seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde, Trier vorliegen. Sollte sich dies ändern, wird der Rat informiert.

Es wurde darüber informiert, dass seitens des Planungsbüros Brehm derzeit noch ein aktualisiertes Gutachten aussteht. Erst nach Vorliegen des Gutachtens kann das Vergabeverfahren für die Bauleistungen eingeleitet bzw. mit der Vergabe der Bauleistungen begonnen werden. Dies nahm der Gemeinderat entsprechend zur Kenntnis.

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass die geplante Gemarkungsrundfahrt verschoben werden soll. Der Gemeinderat sprach sich einvernehmlich für eine Verlegung des Termins aus. Nach Rücksprache mit dem Anbieter des Planwagens kann die bereits gebuchte Fahrt kostenfrei storniert werden.

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass neue Sitzbänke sowie ein Tisch bestellt wurden. Zwei Bänke und ein Tisch sind für die Feuerwehr vorgesehen. Eine weitere Bank soll ich Bereich Richtung Friedhof aufgestellt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 2.000,00 €, werden allerdings von der Bürgerstiftung erstattet. Anschließend berichtete er über den bereits bekannten Getriebeschaden am Gemeindefahrzeug Kubota. Die Reparatur wurde zwar zwischenzeitlich durchgeführt, allerdings funktioniere das Fahrzeug weiterhin nicht zufriedenstellend, daher werden ggf. weitere Maßnahmen erforderlich. Weiterhin gab es eine Anfrage des Bezirksdienstes der Polizei Kirchheimbolanden bzgl. des Angebotes von Präventionsvorträgen zu den Themen Cyberbetrug, Enkeltrick und weiteren. Hierfür bieten sich die Seniorennachmittage, Singstunden oder ähnliche Zusammenkünfte an. Nach Rücksprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung wurde zum Sachstand der geplanten Umbaumaßnahmen im Keller des Dorfgemeinschaftshauses informiert. Für die vorgesehene Tür zum Getränkelager sowie den geplanten Durchbruch vom Jugendraum ins Außengelände liegen derzeit noch keine Angebote vor. Sodann wurde hinsichtlich des geplanten Heizungsaustauschs auf die bevorstehenden Änderungen im Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Es wurde empfohlen, die weitere Planung beziehungsweise Sanierung zunächst zurückzustellen und die Entwicklungen bis zum Jahr 2027 abzuwarten. Möglicherweise ergeben sich durch die neuen gesetzlichen Regelungen auch zusätzliche Fördermöglichkeiten.

Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Der Ortsbürgermeister gab die geplanten Termine für die nächsten Gemeinderatssitzungen bekannt. Anschließend wurde angefragt, ob im Saal angebrachte Seile sowie Lichterketten dauerhaft hängen bleiben dürfen. Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass die Seile und Lichterketten im Saal verbleiben dürfen. Die zusätzlich angebrachten Stofftücher sollen hingegen nach Veranstaltungen entfernt werden. Anschließend wurde bzgl. des roten Sandes am Tennisplatz angefragt. Sodann wurde über eine Bau-/Grundstücksangelegenheit informiert. Abschließend wurde der aktuelle Stand der Herstellung des Entwässerungsgrabens im Bereich Hanglage mitgeteilt.

Verbandsgemeindeverwaltung

i.A.

gez. Michelle Behnke, Sitzungsdienst