Bürgerinformation über die 8. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Niefernheim vom 07. November 2023
Ortsvorsteher Schüttler begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beschloss der Ortsbeirat einstimmig, auf Antrag von Ortsvorsteher Schüttler, die Tagesordnung um den TOP 8 (nichtöffentlicher Teil) „Informationen des Ortsvorstehers“ zu erweitern.
1. Einwohnerfragestunde
kein Anfall.
2. Renovierung Glockenturm
Im Zuge der Renovierung des Glockenturms soll ein Glockenspiel eingebracht werden.
Der gegründete Förderverein Niefernheimer Glockenturm e.V. hat hierfür Geld gesammelt. Herr Krantz gab dem Ortsbeirat Informationen zur geplanten Ausführung des Projektes und dem aktuellen Stand.
Ortsvorsteher Schüttler informierte den Ortsbeirat anschließend, dass geplant ist, öffentliche Zuschüsse durch die Gemeinde Zellertal (z. B. LEADER-Programm) zu beantragen.
Der Ortsbeirat war sich einig, die Antragstellung vorzubereiten bzw. das Vorhaben zu unterstützen. Dies soll dem Gemeinderat Zellertal so empfohlen werden.
3. Außengebietsentwässerung - Folgeschäden Baumaßnahme
Ortsvorsteher Schüttler informierte die Ortsbeiratsmitglieder über die durchgeführten Arbeiten und den derzeitigen Zustand. Nach ausführlicher Beratung kam der Ortsbeirat zu dem Ergebnis, dass es sich bei dem betrachteten Teilstück um einen landwirtschaftlichen Weg handelt und man keine Veranlassung sieht, den Status des Weges zu ändern und hier (wie mehrfach gewünscht) einen Ausbau in Richtung Anliegerstraße voranzutreiben.
Die Verwaltung soll einen Vorschlag unterbreiten, welche technischen Möglichkeiten bezüglich Rissesanierung bzw. der Beseitigung der halbseitigen Absenkung des Weges möglich ist. In diesem Zuge wird auch die Kostenfrage geklärt.
4. Bauliche Maßnahmen 2024/25
Ortsbürgermeister Lauer informierte den Ortsbeirat über das Ergebnis der letzten Sitzung des Gemeinderates Zellertal. In einer sehr ausführlichen Diskussionsrunde wurde vom Ortsbeirat festgelegt, welche Maßnahmen in die Haushaltsplanung der Gemeinde Zellertal aufgenommen werden und welche Priorität sie haben sollen.
5. Spielplatz: Aktueller Stand
Ortsvorsteher Schüttler informierte den Ortsbeirat über den aktuellen Stand der Arbeiten.
6. Neubau Bushaltestelle und barrierefreier Einstieg
Ortsbürgermeister Lauer informierte zum aktuellen Sachstand anhand einer Präsentation.
7. Informationen des Ortsvorstehers
Ortsvorsteher Schüttler informierte über verschiedene Termine, u. a. über die Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024. Weiterhin informierte er über die anstehende Neuverlegung der Stromverkabelung des Bahnhauses im Frühjahr 2024. Ein Ortsbeiratsmitglied sprach die Verkehrssituation „Pfrimmbrücke“ auf die K 66 Richtung B 47 an. Sowohl Ein- und Ausfahrten sind aufgrund der schlechten Einsehbarkeit gefährlich.
Insbesondere Linienbusse fahren unangemessen schnell auf die Brücke ein. Ortsbürgermeister Lauer will mit dem Landesbetrieb Mobilität Rücksprache halten.
8. Informationen des Ortsvorstehers
Ortsbürgermeister Lauer informierte den Ortsbeirat über den bevorstehenden Personalwechsel des Gemeindearbeiters zum Ende des Jahres 2023.