Bürgerinformation über die 10. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Harxheim vom 08. November 2023
Ortsvorsteherin Sonja Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Zu Beginn der Sitzung wurde das Thema verstopfter Schmutzwasserablauf der Fußgängerbrücke über der B047 thematisiert, welcher laut Ortsbürgermeister Lauer bereits bei einer vergangenen Ortsbegehung als Schaden zur Behebung aufgenommen wurden.
2. Aktueller Sachstand der Zellertalbahn Brücke/Unterführung
Frau Stoll-Merkel berichtete, dass die Gemeinde den Förderantrag (iStock) für die Tieferlegung eines Teilabschnitts der Kurpfalzstraße unterhalb des geplanten Neubaus der Bahnunterführung gestellt hat.
3. Bauliche Maßnahmen 2024/25
Der Ortsbeirat soll Vorschläge machen, welche Maßnahmen in die Planung der Gemeinde Zellertal für das Haushaltsjahr 2024/2025 aufgenommen werden sollen.
4. Informationen der Ortsvorsteherin
Die Ortsvorsteherin informierte zu Straßensanierungen und dem Thema Parken bzw. Parkverbot in der Gemeinde.
Auch waren der Volkstrauertag, das Anbringen des Weihnachtschmuckes in der Gemeinde, Sankt-Martin und verschiedene Seniorenveranstaltungen Thema.
5. Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsbeirat wurde über Grundstücksveräußerungen informiert.
6. Bauangelegenheiten
Es wurde über die erste Offenlage des Bebauungsplans „Am Immesheimer Weg“ informiert.
7. Informationen der Ortsvorsteherin
Der Ortsbeirat wurde über einen Personalwechsel und dessen Folgen in Kenntnis gesetzt.