Bürgerinformation über die 24. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024
des Gemeinderates Einselthum vom 12. Oktober 2023
Der 1. Beigeordnete Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Einselthum |
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| a) Kenntnisnahme der auf 2023 übertragenen Haushaltsermächtigungen |
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| b) Feststellung des Jahresabschlusses |
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| c) Vortrag Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung |
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| d) Entlastung |
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Jörg Bayer übernahm die Leitung der Sitzung für diesen Tagesordnungspunkt.
a) Kenntnisnahme der auf 2023 übertragenen Haushaltsermächtigungen
Dem Rat wurden die von 2022 auf das Folgejahr 2023 übertragenen Ermächtigungen für die Auszahlung von Investitionen (§17 Abs. 2 GemHVO) und Kreditermächtigungen (§ 103 Abs. 3 GemO) zur Kenntnis gegeben.
b) Feststellung des Jahresabschlusses
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Prüfungsbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 zur Kenntnis zu nehmen, den geprüften Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 6.287.758,05 € sowie einem in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrag von 110.047,25 € festzustellen.
c) Vortrag Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung
Dem Gemeinderat beschloss einstimmig den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 110.047,25 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig der Ortsbürgermeisterin und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für den Jahresabschluss 2022 gem. § 114 Abs. 1 GemO Entlastung zu erteilen.
2. | Einwohnerfragestunde |
Ein Ratsmitglied äußerte Bedenken wegen zum Teil runtergebrochenem Grund am Schulweg und erheblichen Rissen auf dem Weg.
Es sollen evtl. Bodenproben genommen werden, Hr. Weber klärt dies mit dem Bauamt der VG ab. Außerdem machte ein Ratsmitglied darauf aufmerksam, dass einige Schilder „Radweg“ oberhalb des Friedhofs Richtung Ober-Flörsheim und am Scheuhof zugewachsen sind und wieder freigeschnitten werden sollen.
3. | Informationen zur bevorstehenden Kerwe |
Erster Beigeordneter Weber informierte über Vorschriften des TÜV zum Umzug an der Einselthumer Kerwe. Die Kerweborsch haben Kenntnis von diesen Vorgaben, auch die auswärtigen Umzugsteilnehmer müssen sich an diese Bestimmungen halten. Die Gemeinde ist verpflichtet zu kontrollieren.
4. | Informationen des Ersten Beigeordneten |
Der Erste Beigeordnete informierte zu Begrünungsarbeiten im Gebiet „Am Mühlbach“, der Verlegung der Werkstatt des Gemeindearbeiters in das Feuerwehr-Gerätehaus, Reparaturen und Beschriftung des Gemeindefahrzeuges, einen Container der hinter das Feuerwehrgebäude soll, sowie über die geplante Seniorenfahrt.
5. | Personalangelegenheiten |
Erster Beigeordneter Weber informierte über zwei Personalangelegenheiten.
6. | Pachtangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Neuverpachtung und beriet über zwei weitere Pachtangelegenheiten.
7. | Informationen des Ersten Beigeordneten |
Der Erste Beigeordnete informierte zu der Sanierung des DGH, einer Anfrage zu einer geothermischen Bohrung einer Privatperson, den aktuell defekten Gemeindetraktor, der geplanten Vergrößerung der Garage am Dorfplatz sowie einer Neuregelung für die Besuche bei Ehe- und Altersjubilaren.