Bürgerinformation über die 6. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dreisen vom 09. Dezember 2025
Ortsbürgermeisterin Molter begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Die Ortsbürgermeisterin verpflichtete das nachrückende Ratsmitglied Frau Silke Anicker per Handschlag.
2. Einwohnerfragestunde
Ein Ratsmitglied machte auf Gerüche aus dem Straßenkanal Kaiserstraße / Einfahrt Mühlstraße aufmerksam.
3. Nachwahl eines Ausschusses
Der Gemeinderat Dreisen wählte aus der Fraktion der CDU Frau Silke Anicker als Mitglied in den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss.Einstimmig wurde festgelegt, das Mitglied in offener Abstimmung zu wählen.
4. Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026
a) Bildung des Wahlvorstandes
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
a) Bildung des Wahlvorstandes
Der Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für die bevorstehende Landtagswahl.
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis.
5. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Frau Molter informierte über die aus Gründen der Brückenstatik notwendige Straßenverengung der Brücke in der Bahnhofstraße. Ebenfalls informierte sie, dass sich die aktuellen Baumschnittmaßnahmen mit der anstehenden neuen Prüfung überschneidet. Es wurde auch über die Neuerungen im Bestattungsgesetz für Rheinland-Pfalz informiert. Hierzu müssen nächstes Jahr Änderungen in der Satzung, sowie Berechnungen der Grabräumung usw. vorgenommen werden. Des Weiteren informierte die Ortsbürgermeisterin, dass der Radweg zwischen Dreisen und Standenbühl bereits größtenteils asphaltiert sei
6. Vertragsangelegenheiten
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dreisen beschloss einstimmig die Nutzungsvereinbarung zur Gebäudenutzung mit dem Kindergartenzweckverband Dreisen.
7. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Ortsbürgermeisterin Molter informierte über Angelegenheiten des Kindergartenzweckverbandes. Anschließend informierte sie über einen Bauantrag, Bauplatzanfragen und den bevorstehenden Neujahrsempfang.