Bürgerinformation über die 4. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bubenheim vom 05. Februar 2025
Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Der Gemeinderat beschloss einstimmig TOP 5 „Satzung zur Regelung des Unterhaltes und Betriebs der Dorfgemeinschaftshalle“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend.
1. Dorferneuerungsmaßnahme Bubenheim - Neugestaltung Mehrgenerationenplatz und Parkplatz am DGH
hier: Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung der vorläufigen Planung
Der Gemeinderat beschloss die weitere Vorgehensweise zur Planung der Dorferneuerungsmaßnahme Bubenheim – Neugestaltung Mehrgenerationenplatz und Parkplatz am Dorfgemeinschaftshaus für die Erstellung der Antragsunterlagen.
2. Friedhofsangelegenheiten
hier: Vergabe weiterer Bauleistungen (Einfassung Urnenstele)
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der weiteren Bauleistungen über 4.731,44 € an die Firma Stelzer aus Göllheim zu vergeben.
3. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die neue Friedhofssatzung
Der Gemeinderat beschloss die neue Friedhofssatzung.
4. Friedhofsangelegenheiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Bubenheim
Der Gemeinderat beschloss die 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Bubenheim.
5. Satzung zur Regelung des Unterhaltes und Betriebs der Dorfgemeinschaftshalle
Der Gemeinderat beschloss die Satzung zur Regelung des Unterhaltes und Betriebs der Dorfgemeinschaftshalle.
6. Sonstiges und Informationen
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über den geplanten Termin der Spielplatzprüfung.
Der Erste Beigeordnete Thorsten Sprenger teilte sodann dem Rat mit, dass für den gemeindeeigenen Traktor „Kubota“ Inspektion und TÜV fällig werden. Weiterhin erklärte er, dass die Radlager sowie die Heckklappe des PKW-Anhängers kaputt sind. In einer genauen Abwägung und Abklärung der Nutzen/Kosten sprach sich der Rat allgemein für eine Neuanschaffung aus.
Anschließend informierte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass dem Landfrauenverein vom Kreisverband ein Baum geschenkt wurde. Die Baumpflanzaktion soll am 08.11.2025 stattfinden.
Sodann erkundigte sich ein Bürger nach dem Sachstand bezüglich des Geländes „Vogelwiese“ Ortsbürgermeister Lebkücher will diesbezüglich Rücksprache mit der Verwaltung halten.
Weiterhin wurde an die immer beschädigte Schublade im Ausschank der Wirtschaft/Dorfgemeindehalle erinnert, auch hier versprach Ortsbürgermeister sich zu kümmern. Auf Nachfrage eines weiteren Bürgers gab Ortsbürgermeister Lebkücher Informationen zum Kontakt mit der Partnergemeinde Oberbösa.
Vor Beginn des nichtöffentlichen Teils verließ Gemeinderatsmitglied Mario Ludwig entschuldigt die Sitzung.
7. Sonstiges und Informationen
Ortsbürgermeister Lebkücher erläuterte allen Anwesenden den vorliegenden Bericht der Rechnungsprüfung der Kommunalaufsicht. Weiterhin wurden die Grundsteuerhebesätze angesprochen, über die bei der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden sollen.
Anschließend informierten die Beigeordneten über einen von ihnen erstellten Arbeitsplan als Hilfestellung für den Gemeindearbeiter. Auf Nachfrage eines Ratsmitgliedes bzgl. der Sachstandes des Baugebietes „Obere Wiesen“ versprach Ortsbürgermeister Lebkücher sich bei der Verwaltung zu erkundigen. Außerdem sicherte er zu sich mit der Fa. Becker bzgl. des zu Unrecht genutzten Fahrweges der Müllabfuhr in Verbindung zu setzen.
Ratsmitglied Lebkücher ließ den Rat wissen, dass im Zuge eines Feuerwehreinsatzes aufgefallen sei, dass einige Schieber der Hausanschlüsse schadhaft seien.
Zum Schluss kam die Frage im Rat auf, ob es eine Sondergenehmigung zur Nutzung der Feldwege in der OG Bubenheim wegen der aktuellen Reparatur des Windrads in der Gemarkung Harxheim gibt. Der Gemeinderat war sich einig, darauf zu achten, ob die Feldwege evtl. Schäden aufweisen.