Bürgerinformation
über die 8. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Immesheim vom 07. Juli 2026
Ortsbürgermeisterin Klein begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Es wurde angefragt, ob die Möglichkeit besteht, aufgrund zu schnell fahrender Verkehrsteilnehmer, die entfernten Bodenschwellen der Bubenheimer Straße wieder anzubringen. Der Gemeinderat wird hierzu Informationen sammeln und entsprechend beraten.
Außerdem wird das derzeit durch Bäume verdeckte Schild „landwirtschaftlicher Verkehr frei“ neu ausgerichtet um besser sichtbar zu sein.
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2026/2027 der Ortsgemeinde Immesheim
Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2026/2027 vorgelegt. Hierin sind im Vorbericht bzw. in den Erläuterungen alle grundlegenden Informationen enthalten. Dem Gemeinderat empfohlen, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan zu beschließen. Dies erfolgte einstimmig. Diese wird noch öffentlich bekanntgemacht.
3. Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2026, Gemeinde Immesheim
Der Gemeinderat nahm den Bericht gem. § 21 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2026 der Gemeinde Immesheim entsprechend zur Kenntnis.
4. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Ortsbürgermeisterin Klein informierte darüber, dass ein neuer Tisch ergänzend zur bestehenden Bank am Bergweg angeschafft wurde. Hierfür soll eine kleine Einweihungsfeier stattfinden, die aus dem Dorfbudget finanziert werden soll. Über Mittel des Dorfbudgets sind weiterhin die Anschaffung eines Faltzeltes geplant sowie evtl. eine Leinwand und ein Beamer. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass die Vorbereitungen für die bevorstehende Kerwe getroffen wurden. Des Weiteren soll die Grünpflege und die Schönheitsarbeiten in Eigenregie ausgeführt werden. Die Seniorenfahrt findet am 17.09.2026 statt, hierzu finden noch Besprechungen mit den OG Bubenheim und Ottersheim statt.
5. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat beschloss eine Grundstücksangelegenheit.
6. Informationen der Ortsbürgermeisterin
Ortsbürgermeisterin Klein berichtete über den aktuellen Sachstand zur Brücke sowie zum Glasfaserausbau. Weiterhin soll geklärt werden, wer die Fläche zwischen Bürgersteig und Privatgrundstück pflegt. Anschließend informierte sie über eine Friedhofsangelegenheit und den aktuellen Stand des Kurvenausbaus. Sodann wurde über ein neues Dorferneuerungs-Konzept „Zukunftschance Dorf“ berichtet und Informationen zum Neubaugebiet Grabenäcker gegeben.