Bürgerinformation über die 15. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Einselthum vom 07. April 2022
Ortsbürgermeisterin Rühl-Pfeiffer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
entfällt.
| 2. | Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds und Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds |
Herr Jahn Köhler legte zum 28.02.2022 sein Ratsmandat nieder. Frau Rühl-Pfeiffer würdigte seine Arbeit mit einem Resumée und bedankte sich für 12,5 Jahre großes Engagement.
Anschließend verpflichtete Frau Rühl-Pfeiffer Herrn Markus Stumpf als Gemeinderatsmitglied und hieß ihn willkommen.
| 3. | Nachwahl der Ausschüsse |
Der Gemeinderat Einselthum wählte Herrn Markus Stumpf als Vertreter für das Mitglied Olaf Bescher für den „Haupt- und Finanzausschuss“ der Ortsgemeinde Einselthum und als Mitglied für den „Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren“ der Ortsgemeinde Einselthum.
| 4. | Bekanntmachung einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO) |
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| hier: Auftragsvergabe - Dorferneuerungsmaßnahme -Sonderkontingent Grün- "Durchgrünung der Ortslage" Gemeinde Einselthum |
Dem Gemeinderat wurde folgende Eilentscheidung bekanntgegeben:Die Fa. Stauden-Stade aus Borken wurde im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 48 der Gemeindeordnung (GemO) mit dem Ankauf von verschiedenen Staudenpflanzen zum Preis von 6.034,92 € beauftragt. Die Firma Stauden-Stade war der wirtschaftlichste Anbieter. Die Pflanzen sollen noch im Frühjahr gepflanzt werden.
| 5. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2022/2023 der Ortsgemeinde Einselthum |
Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2022/2023 vorgelegt. Hierin sind im Vorbericht bzw. in den Erläuterungen alle grundlegenden Informationen enthalten.Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan.
| 6. | Beleuchtung Friedhof |
Der Gemeinderat beschloss den Auftrag zur „Erweiterung einer Straßenbeleuchtungsanlage“ über 2.106,90 € an die Pfalzwerke zu vergeben.Weiterhin wird die Installation von Solarlampen mit Bewegungsmeldern für den Weg auf dem Friedhof vorgeschlagen.
| 7. | Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO |
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Spendenannahmen zu.
Herr Robertas Kaikaris spendete einen Betrag in Höhe von 200,00 € zur Förderung der Erziehung.
Die Sparkasse Donnersberg spendete einen Betrag in Höhe von 150,00 € zur Förderung der Erziehung.
Herr Peter Dubicki spendete einen Betrag in Höhe von 105,00 € zur Förderung der Heimatpflege (Sitzungsgeld).
Herr Jörg Bayer spendete einen Betrag in Höhe von 135,00 € zur Förderung der Heimatpflege (Sitzungsgeld).
Herr Tobias Arneth spendete einen Betrag in Höhe von 120,00 € zur Förderung der Heimatpflege (Sitzungsgeld).Die Metzgerei Arneth spendete einen Betrag in Höhe von 800,00 € zur Förderung der Erziehung. Das Stimmrecht ruhte gem. § 22 GemO aufgrund von Befangenheit bei den jeweiligen Beteiligten.
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Tischtennisplatte für das Freizeitgelände aus Spendengeldern |
Der Gemeinderat beschloss aus den Spendengeldern eine Tischtennisplatte aus Beton für das Freizeitgelände anzuschaffen.
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Bänken für das Freizeitgelände und die Ortsmitte aus Spendengeldern |
Der Gemeinderat beschloss aus den Spendengeldern mehrere Bänke bzw. Sitzgruppen anzuschaffen, u. a. drei Bänke für das Freizeitgelände, zwei weitere Bänke im Ort, eine Sitzgruppe bestehend aus Bank, Tisch und Hockerbank für den Friedhof. Die Gesamtkosten betragen 3129,- Euro.
| 10. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
Ortsbürgermeisterin Rühl-Pfeiffer informierte über einen Termin mit der Naturschutzbehörde bzgl. in Grundstücke reinragender Bäume. Da das Fällen hier nicht erlaubt ist, soll ein Gutachter prüfen, wie man die Bäume zurückschneiden kann. Weiterhin informierte sie über eine Verkehrsmessung am Wasserweg. Sie bedankte sich bei allen Helfern, die im Zuge der Dorferneuerungsmaßnahme „Sonderkontingent grün“ die Pflanzaktionen durchführten.
Ortsbürgermeisterin Rühl-Pfeiffer teilte mit, dass für den Ausbau des Wirtschaftsweges an der Kellerberghohl die Entwurfsplanung durchgeführt wird. Weiterhin wurde für den Glasfaserausbau ein Verteilerstandort festgelegt. Sie teilte weiterhin mit, dass im Rahmen des Leaderprojektes zur Dorfentwicklung im Ortskern das Sanierungsgebiet ausgewiesen und beschlossen werden muss. Letztlich informierte sie über die Ergebnisse eines Termins zur Generalsanierung des Bürgerhauses mit dem Planungsbüro und Herrn Schrödel.
| 11. | Bauangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Bauangelegenheit.
| 12. | Informationen der Ortsbürgermeisterin |
k. A.