Ortsbürgermeister Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte Ortsbürgermeister Lebkücher die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt 7 „Bauangelegenheiten“. Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu. Die nachfolgende Tagesordnung verschob sich entsprechend.
1. Einwohnerfragestunde
Beim Erschließen der Gemeinde mit Glasfaser sind mehrere kleine Schäden entstanden. Diese werden schnellstmöglich behoben.
2.a. Bildung eines Hallenausschusses
hier: Satzungsbeschluss
Der Hallenausschuss ist kein Ausschuss nach der GemO, da zu wenige Mitglieder aus dem Gemeinderat zur Verfügung stehen.
2.b. Wahl der Mitglieder für den Hallenausschuss
Der Gemeinderat wählte zwei Mitglieder in den Hallenausschuss der Ortsgemeinde Bubenheim.Außerdem nahmen weitere Mitglieder und Ersatzmitglieder aus der Sportgemeinde Violental 1910 e. V., dem Landfrauenverein Bubenheim und dem Gesangverein Liederkranz 1859 Bubenheim e. V. ihre Wahl an.
3. Termine 2023
Der Ortsbürgermeister gab Termine verschiedener Veranstaltungen bekannt.
Sitzungen des Gemeinderates sollen weiterhin am 1. Dienstag im Monat stattfinden.
4. Wahl der / des hauptamtlichen Bürgermeisterin / Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Göllheim am 12.03.2023 und evtl. Stichwahl am 26.03.2023
hier: Bildung des Wahlvorstandes gem. § 26 KWG
Der Gemeinderat benannte Personen zur Besetzung des Wahlvorstandes.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über den Prüfbericht des Spielplatzes. Außerdem gab er verschiedene Informationen aus der Bürgermeisterdienstbesprechung weiter.
Schließlich bedankte er sich bei den Helferinnen und Helfern für die gelungene Seniorenweihnachtsfeier.
6. Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsbürgermeister unterrichtete den Gemeinderat über diverse Grundstücksangelegenheiten.
7. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat stimmte einem Bauantrag zu.
Außerdem informierte Herr Lebkücher den Rat über eine weitere Bauangelegenheit.
8. Informationen des Ortsbürgermeisters
Lt. Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über Arbeiten zur Erneuerung des Wiegehäuschens. Des Weiteren schlug er vor, dass der Rat wieder eine Gemarkungsrundfahrt durchführt.