Bürgerinformation über die 21. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Albisheim vom 25. Mai 2022
Ortsbürgermeister Zelt begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
entfällt.
2. Stellungnahme zur Beanstandung des Doppelhaushaltes 2022/2023
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Rat darüber, dass die Haushaltssatzung nicht genehmigt wurde. Über diese Problematik wurde bereits im Hauptausschuss ausführlich beraten.
Daher kam der Rat zum einstimmigen Beschluss, dass Ortsbürgermeister Zelt und die zuständige Verwaltungsmitarbeiterin eine Stellungnahme mit Vorschlägen für die Kreisverwaltung verfassen mögen.
3. Baugebiet Süd 4
hier: Information über den Verfahrensstand
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Rat darüber, dass es bisher noch nicht zur beschlossenen Interessentenabfrage für die Bauplätze kam, da es durch neue Kostenschätzungen voraussichtlich zu Kostensteigerungen komme.
Weiterhin teilte er mit, dass zwischenzeitlich eine erneute Sondierung im Baugebiet Süd 4 durchgeführt wurde. Hierbei konnten mehrere archäologische Fundstellen ausgemacht werden. Daher soll der ganze Bauabschnitt 2 und der südwestliche Teil von Bauabschnitt 1 zu einem Grabungsschutzgebiet werden, wodurch voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 550.000,00 € entstehen. Für die Erschließung des 1. Bauabschnitts ist die Fertigstellung des Regenrückhaltebeckens erforderlich. Ortsbürgermeister Zelt informierte aufgrund dessen, über einen Vorschlag der Generaldirektion „Kulturelles Erbe“.
4.a. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte einer Spendenannahme von Herrn Ralf Dietz i. H. v. 150,00 € zur Förderung der Kunst und Kultur zu.
4.b. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte einer weiteren Spendenannahme der Sonnen-Apotheke Albisheim i. H. v. 300,00 € zur Förderung der Kunst und Kultur zu.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Zelt informierte, die man nach den Bedarfsgespräche des Kindergartens mit der Kreisverwaltung für den Standort „Protestantisches Gemeindehaus“ eine Genehmigung für 25 Kinder ohne Nachmittagsbetreuung und für das Haupthaus eine Genehmigung für 60 Ganztagskinder erhält. Weiterhin teilte er mit, dass der Kindergarten das Essen zurzeit vom Gutshof Bauer aus Lautersheim erhält. Dies wird voraussichtlich so lange der Fall sein, bis die neue Küche in der „Volksbank“ einsatzbereit ist. Für den neuen Standort des Kindergartens (ehemalige Volksbank) wird in Kürze die Baugenehmigung und eine Zuschussbewilligung erwartet, erst danach kann mit dem Umbau begonnen werden.
Ortsbürgermeister Zelt teilte mit, dass die Eröffnung des Re(b)fugiums voraussichtlich nach Pfingsten erfolgen soll. Schließlich nannte er weitere Termine (Warturmfest der Freiwilligen Feuerwehr Albisheim sowie eine Weinwanderung im August.
6. Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Rat über eine Grundstücksangelegenheit.
7. Personalangelegenheiten
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Rat über eine Personalangelegenheit.
8. Künftige Nutzung des Gemeindeparks
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Rat über das Ergebnis der Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und gemeindlichen Veranstaltungen der Ortsgemeinde Albisheim (Pfrimm) in Bezug auf zukünftige Nutzung des Gemeindeparks.