Albisheim - amtlich
Ortsbürgermeister Zelt begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
Auf Nachfrage nach dem Bebauungsplan „Süd IV“, verwies Ortsbürgermeister Zelt auf die Behandlung dieser Thematik in den folgenden Tagesordnungspunkten.
2. | Bebauungsplan "Süd IV - Änderung II"Hier: Aufstellungsbeschluss |
Der Gemeinderat beschloss für das Gebiet „Süd IV – Änderung II“ die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a i. V. m. § 13 BauGB aufgestellt und erhält die Bezeichnung „Süd IV – Änderung II“. Des Weiteren soll im vorgesehenen Geltungsbereich ein allgemeines Wohngebiet festgesetzt werden.
3. | Bebauungsplan "Floss II - 3. Änderung" Hier: Aufstellungsbeschluss |
Der Gemeinderat beschloss für das Gebiet „Floss II – 3. Teiländerung“ die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a i. V. m. § 13 BauGB aufgestellt und erhält die Bezeichnung „Floss II – 3. Teiländerung“. Des Weiteren soll im vorgesehenen Geltungsbereich ein Mischgebiet festgesetzt werden.
4. | Bebauungsplan "Ortsmitte - Erweiterungsplan I - 2. Änderung"Hier: Aufstellungsbeschluss |
Der Gemeinderat beschloss für das Gebiet „Ortsmitte – Erweiterungsplan I – 2. Änderung“ die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a i. V. m. § 13 BauGB aufgestellt und erhält die Bezeichnung „Ortsmitte – Erweiterungsplan I – 2. Änderung“. Des Weiteren soll im vorgesehenen Geltungsbereich ein Mischgebiet festgesetzt werden.
5. | Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2025, Gemeinde Albisheim |
Der Gemeinderat nahm dies entsprechend zur Kenntnis.
6. | Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung) hier: Beschlussfassung |
Der Gemeinderat beschloss eine Vertagung der Beschlussfassung.
7. | Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung)hier: Beschlussfassung |
Der Gemeinderat beschloss die Vertagung der Beschlussfassung und äußerte entsprechende Änderungswünsche.
| 8. | Beratung über die Ergänzung der Spielgeräte am Spielplatz "Süd II" |
Ortsbürgermeister Zelt berichtete über den schlechten Zustand des Spielplatzes „Süd II“. Der Gemeinderat beschloss, im Ausschuss eine Begehung durchzuführen und im Doppelhaushalt 2026/2027 rund 80.000–100.000 € für alle Spielplätze vorzusehen.
| 9. | Beratung über die Weihnachtsbeleuchtung der Hauptstraße |
Der Gemeinderat befasste sich mit der möglichen Wiederanbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Form beleuchteter Sternschnuppen an den Laternenpfosten. Die hierfür veranschlagten Kosten belaufen sich auf rund 4.000 € für die vorbereitenden Maßnahmen sowie etwa 5.000 € für die Anschaffung der Beleuchtung. Es handelt sich dabei um 8 Laternenmasten von Einmündung Stetter-Straße bis Anwesen Ochsner Hauptstraße 42. Wenn es bei den Firmen zeitlich machbar ist, soll die Anschaffung noch 2025 erfolgen.
| 10. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Zelt informierte darüber, dass Frau Ministerin Eder der Verbandsgemeinde Göllheim einen Bewilligungsbescheid über 1,92 Mio € überreicht hat (Regionales Zukunftsprogramm RZN. Geplant ist, der Ortsgemeinde Albisheim hiervon ca. 200.000,00 € für den Erweiterungsbau des Ärztehauses zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren waren Ortsbürgermeister Zelt und die Beigeordneten Baumbauer in Düsseldorf und erhielten eine Urkunde für den Premium-Wanderweg rd. um den Wartturm. Anschließend berichtete er über den Überschuss des Jahresabschlusses 2023 i. H. v. ca. 400.000,00 €. Hiervon wurden 80.000,00 € für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses zurückgestellt. Daraufhin erläuterte er den aktuellen Sachstand und die geplanten Maßnahmen für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses.
| 11. | Anpassung der Belegungsregelung und Benutzungsgebühr des Dorfgemeinschaftshauses hier: Beratung und Beschlussfassung |
Der Gemeinderat beschloss die Vertagung dieser Beschlussfassung
| 12. | Personalangelegenheiten |
Ortsbürgermeister Zelt informierte über eine Personalangelegenheit.
| 13. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Zelt informierte den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand bzgl. der Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Edeka“. Außerdem berichtete er, dass die Vogt-Gümbel-Stiftung am 29.10.2025 zu einer Sitzung zusammenkommen wird. Abschließend informierte Ortsbürgermeister Zelt über den aktuellen Sachstand des Kita-Umbaus (ehemalige Volksbank).