Bürgerinformation über die 15. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Zellertal vom 25. Oktober 2021
Ortsbürgermeister Herr Lauer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung, beschloss der Gemeinderat einstimmig, den TOP 6 „Sanierung Außenwand Golsenscheune“ nachträglich aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend. Sodann eröffnete er die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
entfällt.
2. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Spendenannahmen i.H.v. 170,00 € bzw. 75,00 €zur Förderung der Heimatpflege zu.
Frau Sonja Stoll-Merkel, Herr Wolfgang Hessemer, Frau Petra Ochßner, Herr Gerd Dannenfelser, Herr Steffen Eissler-Schröder, sowie Herr Matthias Ermel spendeten je 35,00 €. Ferner Lukas Grünewald, Simon Kabs und Linus Stark spendeten je 25,00 €.
3. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung mit 2. doppischem Nachtragshaushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde Zellertal
Es wird dem Gemeinderat beschloss die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 2. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2021.
4.a. Hochwasservorsorgekonzept OT Harxheim
Ortsbürgermeister Lauer teilte mit, dass die VG Göllheim für alle Gemeinden die Erarbeitung von Hochwasservorsorgekonzepte beauftragte. Die Unterlagen wurden in den Räten bewertet. Ortsbürgermeister Herr Lauer bedankte sich für die gute Resonanz bzw. den zahlreichen Rückmeldungen.
4.b. Hochwasservorsorgekonzept OT Niefernheim
siehe TOP 4.a.
4.c. Hochwasservorsorgekonzept OT Zell
siehe TOP 4.a.
5. Situation Flutgräben im Zellertal
hier: Aktueller Stand
Ortsbürgermeister Lauer teilte mit, dass die Bestandsaufnahme bzw. Begehung vor Ort bereits erfolgte. Dies soll in einer nächsten Ratssitzung vertieft behandelt werden.
6. Auftragsvergabe Malerarbeiten Giebel Golsenscheune
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die mindestfordernde Firma, Fa. Dech Maler- u. Gerüstbaubetrieb, Eisenberg zum Auftragswert von 4.998,00 € einschl. 19% MwSt. Die Preise sind angemessen und die Firma ist als leistungsfähig bekannt.
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Herr Lauer informierte über einen deutlichen Zuwachs an Kindern in der Kindertagesstätte. Er bedankte sich bei allen freiwilligen und spontanen Helferinnen und Helfern, die durch eine zweimalige Back-Aktion insgesamt 1.700 € erwirtschaftet haben. Dies wurde an die „Donnersberger Initiative für Flutopfer im Ahrtal.“ gespendet. Weiterhin informierte Ortsbürgermeister Lauer über den Ablauf des Volkstrauertages, sowie die Sanierung des Ehrenmales. Ortsbürgermeister Lauer berichtete über die Nachbarschaftshilfe. Mitglieder aus den Ortsbeiräten und dem Gemeinderat Zellertal bieten älteren und hilfebedürftigen Mitbürgern Unterstützung bei Einkäufen und Botengängen an. Des Weiteren stellte er kurz das Buch „Little Pfalz“ vor und informierte über den stattgefundenen Arbeitskreis „Zellertalbahn“. Zellertal hat sich dazu entschieden als Pilotgebiet für Bike-Sharing-Stationen aufzutreten, entlang der Bahn sowie innerhalb der Ortsnetze. Ortsbürgermeister Herr Lauer informierte über den aktuellen Stand „Glasfaserversorgung Zellertal“ sowie den Zustand der Stützwand in der Untergasse in Zell. Weiterhin informierte er über die Kosten für die Instandsetzung des Uhrwerks in der Harxheimer Kirche, welche zur Hälfte von der Kirche und der Ortsgemeinde getragen werden.
Der Auftrag ging an die Firma Fischer, Göllheim. Ortsbürgermeister lauer informierte über die Bestellung der Weihnachtsbäume und die Seniorenweihnachtsfeier. Letztlich informierte er über die Jahresprüfung der Spielplätze.
8. Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Lauer informierte über mehrere Grundstücksangelegenheiten.
9. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lauer informierte über mehrere Bauvorhaben, sowie das Baugebiet „Am Immesheimer Weg“. Er informierte weiterhin über einen Bauantrag. Die Ratsmitglieder Schwedhelm und Siegel verließen die Sitzung wegen Befangenheit (§ 22 GemO). Ebenfalls informierte Ortsbürgermeister Lauer über eine Kaufanfrage. Ratsmitglied Erika Krauß verließ die Sitzung als Betroffene aufgrund von Befangenheit nach § 22 GemO.
Letztlich bedankte sich Ortsvorsteherin Sonja Stoll-Merkel bei Ratsmitglied Gustav Herzog für die langjährige gute Zusammenarbeit und überreichte ihm eine Urkunde.