Bürgerinformation über die 19. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Bubenheim vom 09. August 2022
Ortsbürgermeister Thomas Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
Nichtöffentlicher Teil:
1. Überarbeitete Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Neubaugebiet "Obere Wiesen"
Herr Jung vom Planungsbüro Obermeyer präsentierte seine Ergebnisse zum Thema „Neubaugebiet Obere Wiesen“ in Bezug auf die „Untersuchungen zum Bau eines Regenrückhaltebeckens zur Rückhaltung von Außengebietswasser“.
2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen i. S. Neubaugebiet "Obere Wiesen"
Nach Berücksichtigung aller Vorschläge und Bedenken seitens der Gemeinde, wird das Planungsbüro WSW & Partner GmbH beauftragt, die zugrundeliegende Systemskizze weiter zu planen.
3. Bauangelegenheiten
entfällt.
4. Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über eine Grundstücksangelegenheit.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
entfällt.
Öffentlicher Teil:
6. Vorstellung vorläufiges Dorferneuerungskonzept
Mitarbeiterinnen des Planungsbüros „Stadtgespräch“ aus Kaiserslautern präsentierten den Vorentwurf eines Dorferneuerungskonzepts. Unter anderem wurden die Ergebnisse der Bestandsanalyse, sowie die Konzeption und der Vorschlag über eine Maßnahmeliste ausführlich vorgestellt.
Da Bubenheim in der Dorferneuerung den Status der Schwerpunktgemeinde hat, werden die Kosten für Arbeiten des Planungsbüros zu 90 % vom Land bezuschusst. Zudem haben private Eigentümer den Vorteil, ein kostenloses Beratungsangebot in Anspruch zu nehmen. Im Rahmen der privaten Dorferneuerung sind Maßnahmen zuschussfähig, was einer Förderung von max. 30.000 € bzw. 35 % bedeutet. Bei Bedarf, kann Kontakt mit Frau Lehrmoser von der VG-Verwaltung oder mit Mitarbeiter/innen des Planungsbüros „Stadtgespräch“, Kaiserslautern aufgenommen werden.
7. Sachstand Hallengemeinschaft, Grundsatzbeschluss über Hallenausschuss
Ortsbürgermeister gab bekannt, dass der Auflösungsvertrag zwischen den Vereinen und der Hallengemeinschaft bereits unterzeichnet und somit wirksam ist. Der Hallenausschuss soll aus Ratsmitgliedern und Vertretern der ortsansässigen Vereine bestehen.
Auf Vorschlag vom Ortsbürgermeister Lebkücher, bewilligte der Gemeinderat dem Hallenausschuss, im Verfügungsrahmen für Unterhaltungskosten, eine Summe von 10.000 €/Jahr. Die Dauervorschusskasse (Handkasse) wird auf 1.000 € festgesetzt.
8. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte über die Anschaffung eines Flipcharts für das Sitzungszimmer, sowie die geplante Anschaffung eines Projektors. Ortsbürgermeister Lebkücher teilte mit, dass die Deutsche Glasfaser am Feuerwehrgerätehaus und an der Bushaltestelle ein Leerrohr verlegt für evtl. spätere Anschlüsse. Weiterhin äußerte der Gemeindearbeiter Herr Franzreb den Wunsch auf Anschaffung einer akkubetriebenen Heckenschere. Der Gemeinderat hatte keine Einwendungen. Ortsbürgermeister Lebkücher informierte des Weiteren über verschiedene durchgeführte Arbeitseinsätze.
Ratsmitglied Guido Sprenger gab die positive Rückmeldung der Bubenheimer Jugend bzgl. des Jugendraumes weiter. Weiterhin wurde überlegt, die Bepflanzung der beiden Biotope zurückschneiden zu lassen.
Letztlich informierte Ortsbürgermeister Lebkücher, dass immer öfter Hundekotbeutel vor Abfalleimern abgelegt werden. Die Verursacher sollen künftig direkt darauf angesprochen werden.