Bürgerinformation über die 17. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Zellertal vom 26. April 2022
des Gemeinderates Zellertal vom 26. April 2022
Ortsbürgermeister Lauer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beschloss der Gemeinderat die Absetzung des TOP 5 „Verwendung von bereits vereinnahmten Spenden“. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend. Sodann eröffnete er die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Kein Anfall
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2022/2023 der Ortsgemeinde Zellertal
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die von der Verwaltung vorgelegte Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2022/2023.
3. Ausschuss "Digitales Zellertal"
a) Neufestsetzung der Anzahl der Mitglieder
b) Ergänzungswahlen
| a) | Der Gemeinderat Zellertal beschloss, die Mitgliederzahl von 6 auf 7 Personen zu erhöhen. |
| b) | Der Gemeinderat Zellertal wählte Herrn Joachim Herweck als weiteres Ausschussmitglied und Herrn Jürgen Siegel als dessen Stellvertreter. |
4. Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgend genannten Spendenannahmen zu.
Die Pfalzwerke Netz AG spendete einen Betrag in Höhe von 300,00 € zur Förderung der Rettung aus Lebensgefahr (Anschaffung Defibrillator).
Die Sparkasse Donnersberg spendete einen Betrag in Höhe von 190,00 € zur Förderung der Erziehung. Außerdem spendeten zur Förderung der Heimatpflege:Herr Gerd Dannenfelser - 135,00 €, Herr Matthias Ermel - 165,00 €, Frau Ariane Faulhaber - 135,00 €, Herr Wolfgang Hessemer - 135,00 €, Frau Anna-Maria Kabs - 105,00 €, Frau Erika Krauß - 150,00 €, Frau Petra Ochßner - 135,00 €, Herr Sebastian Osterroth - 135,00 €, Herr Kai Puder - 105,00 €, Herr Elmar Schüttler - 120,00 €, Herr Stefan Schwammel - 105,00 €,Herr Georg Schwedhelm - 120,00 €, Frau Astrid Siegel - 135,00 € und Frau Sonja Stoll-Merkel - 135,00 €.
Ebenso wurde über weitere nicht zustimmungspflichtige Spendenannahmen informiert.
Birgit Zühlsdorff spendete einen Betrag in Höhe von 60,00 € für die Heimatpflege, insbesondere für die Kriegsgräber. Außerdem wurden die Sitzungsgelder weiterer Ratsmitglieder (Gemeinderat und Ortsbeiräte sowie Ausschüsse), die unter der Zustimmungsgrenze von 100 € liegen, in Höhe von insgesamt 480,00 € der Ortsgemeinde gespendet.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lauer berichtete über den aktuellen Stand der Glasfaserversorgung.
Er teilte mit, dass diesbezüglich weitere Bürgerinformationen (z.B. Infoabende) folgen.
Weiterhin informierte er, dass der Verein „Zellertal aktiv“ Fördermittel für mehrere Liegebänke erhielt. Hier wurde vorgeschlagen eine Bank in Niefernheim auf der Spielplatzfläche und eine weitere in Zell oberhalb des Weinguts „Schwedhelm“ aufzustellen.
Ortsbürgermeister Lauer informierte des Weiteren über bereits erfolgte Arbeiten des „Arbeitskreises Zellertalbahn“ und bevorstehende Feierlichkeiten zu „175 Jahre Eisenbahn in RLP“ und „150 Jahre (23.10.1872) Zellertalbahn“.
Er teilte mit, dass zur bevorstehende Bürgermeisterwahl im Jahr 2023, noch Wahlorte und -vorstände genannt werden müssen.
Er informierte weiter über die Sanierungsarbeiten an der „Golsenscheune“, sowie noch ausstehende Arbeiten an der Giebelwand. Ortsbürgermeister Lauer bedankte sich bei allen Helfer/innen für die Baumschnittaktionen. Er teilte mit, dass durch Zusammenarbeit der Kita-Leitung und dem Elternausschuss eine Sandkasteneinfassung errichtet werden konnte. Ortsbürgermeister Lauer informierte über die Dorfentwicklung im Ortskern, sowie dem weiteren Vorgehen bzgl. der Hochwasservorsorge im Zellertal. Ebenso teilte er mit, dass im Kita-Außengelände Reparaturkosten von rund 7.000,00 € anfielen. Ferner informierte er über die Personalsituation in der Kindertagesstätte Zellertal, sowie eine bevorstehende halbseitige Straßensperrung der K 64 auf Höhe des Friedhofes in Zell. Als touristische Anlaufmöglichkeit wurde überlegt im Bereich des Lindenbaums in Niefernheim Sitzmöglichkeiten zu schaffen.
Ortsbürgermeister Lauer informierte ebenso über bevorstehende Bauarbeiten für eine Anpassung bzw. Sanierung der Außengebietsentwässerung, sowie die Sanierung der Kreisstraße 64 / Zeller Hauptstraße im OT Zell.
Nichtöffentlicher Teil:
6. Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat erteilte rückwirkend seine Zustimmung in einer Personalangelegenheit.
7. Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Lauer informierte über mehrere Grundstücksangelegenheiten. Weiterhin beschloss der Gemeinderat weitere Grundstücksangelegenheiten.
8. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat Zellertal beschloss die Ablehnung eines Bauantrages.
9. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lauer informierte über das Baugebiet „Am Immesheimer Weg“ und die Bepflanzung „An der Lehmenkaut“. Gesprochen wurde auch über die ärztliche Versorgung im Zellertal.