Bürgerinformation über die 1. Sitzung (konstituierenden Sitzung) in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bubenheim vom 27. August 2024
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Thomas Lebkücher begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulierte der geschäftsführende Ortsbürgermeister Lebkücher dem Deutschen Meister in der offenen Meisterschaft im Bridge, Herrn Stefan Weber, zu seinem Sieg und ehrte ihn mit einem Weinpräsent.
1. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen.
2. Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
Herr Lebkücher verabschiedete das langjährige Ratsmitglied Herrn Wolfgang Ludwig und dankte ihm für die von ihm für die Allgemeinheit geleistete Arbeit und ehrte ihn mit einem Weinpräsent.
Herrn Ludwig wurde anschließend von Herrn Bürgermeister Antweiler eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes mit herzlichen Glückwünschen für 30 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat Bubenheim überreicht.
Die Verabschiedung von Frau Lebkücher wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
3. Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
Nach Belehrung über die Bestimmungen der Gemeindeordnung und Verlesung der Verpflichtungsformel, verpflichtete er die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben.
Das ebenfalls gewählte Ratsmitglied Thomas Lebkücher wurde per Handschlag durch den geschäftsführenden Ersten Beigeordneten Thorsten Sprenger verpflichtet.
Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder stellte der geschäftsführende Ortsbürgermeister Lebkücher fest, dass der Rat beschlussfähig ist. Er beantragte die Tagesordnung um den neuen Punkt 8. „Dorferneuerungsmaßnahme Bubenheim - Neugestaltung Mehrgenerationenplatz und Parkplatz am DGH
hier: Beauftragung der Honorarleistungen der Lph. 1-4 (Lph. 4 falls erforderlich) nach der HOAI“ zu erweitern. Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu.
4. Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Auf Vorschlag wurde Herr Thomas Lebkücher mit 8 Ja-Stimmen in geheimer Wahl zum Ortsbürgermeister für die Legislaturperiode 2024/2029 gewählt.Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Thorsten Sprenger ernannte Herrn Thomas Lebkücher zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Bubenheim für die Legislaturperiode 2024/2029 und übergab ihm die Ernennungsurkunde.
Da durch die Wahl von Herrn Thomas Lebkücher zum Ortsbürgermeister, ein Ratsmandat frei wurde, ist ein nachrückendes gewähltes Ratsmitglied zu verpflichten.
Ortsbürgermeister Lebkücher verpflichtete das nachrückende Ratsmitglied Roger Ouellet nach Belehrung über die Bestimmungen der Gemeindeordnung und Verlesung der Verpflichtungsformel per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben.
5. Wahl des/der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
| a) | Wahl Erster BeigeordneterEs wurde gem. § 40 Abs. 2. GemO Thorsten Sprenger für die Wahl des Ersten Beigeordneten vorgeschlagen. Dieser wurde in geheimer Wahl mit 6 Ja-Stimmen zum Ersten Beigeordneten gewählt.Ortsbürgermeister Lebkücher ernannte Thorsten Sprenger zum Ersten Beigeordneten und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. |
| b) | Wahl BeigeordneterAnschließend wurde Tobias Seyb für die Wahl des Beigeordneten vorgeschlagen. Herr Seyb wurde in geheimer Wahl mit 8 Ja-Stimmen gewählt und anschließend durch den Ortsbürgermeister nach Ernennung und Aushändigung der Ernennungsurkunde vereidigt und in sein Amt eingeführt. |
6. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Der Gemeinderat Bubenheim beschloss für die Legislaturperiode 2024/2029 die Mustergeschäftsordnung ohne Ergänzungen.
7. Wahl eines Mitgliedes sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Verwaltungsrat der Energie- und technische Infrastrukturprojekte Verbandsgemeinde Göllheim (EtIG)
Der Gemeinderat wählte per Akklamation Herrn Thomas Lebkücher als Mitglied in den Verwaltungsrat. Als sein Stellvertreter wurde Herr Thorsten Sprenger gewählt.
8. Dorferneuerungsmaßnahme Bubenheim - Neugestaltung Mehrgenerationenplatz und Parkplatz am DGHhier: Beauftragung der Honorarleistungen der Lph. 1-4 (Lph. 4 falls erforderlich) nach der HOAI
Der Gemeinderat beschloss, für die Dorferneuerungsmaßnahme – Neugestaltung Mehrgenerationenplatz und Parkplatz am Dorfgemeinschaftshaus - das Büro SEILER – Ingenieure & Architekten GmbH, Alzey, mit den Verkehrsanlagen- und Freianlagenplanungen, zu den Honorarleistungen der Lph. 1-4 (Lph. 4 falls erforderlich) nach der HOAI, gemäß den Angebotspreisen: Verkehrsanlagenplanung i.H.v. 6.314,55 € (brutto, Lph. 1-4) und Freianlagenplanung i.H.v. 16.067,34 € (brutto, Lph. 1-4) zu beauftragen.
9. Sonstiges und Informationen
Ortsbürgermeister Lebkücher teilte dem Rat mit, dass die Sitzungen zukünftig nicht mehr dienstags sondern immer am 1. Montag des Monats stattfinden sollen. Anschließend informierte er über verschiedene Veranstaltungen, wie den Seniorenausflug und den „Treffpunkt Donnersbergkreis“. Ortsbürgermeister Lebkücher informierte anschließend über die Umstellung auf Glascontainer ab Januar 2025 und teilte mit, dass eine Stellfläche hierfür zur Verfügung gestellt werden muss, die von einer öffentlichen Straße zugänglich ist.