Bürgerinformation über die 1. Sitzung (konstituierenden Sitzung) in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 29. August 2024
Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
1. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen.
2. Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Günter Weber verabschiedete die anwesenden ehemaligen Ratsmitglieder Peter Dubicki, Olaf Bescher, Hans-Jürgen Jeltsch und Tobias Arneth mit einem Präsent und einer Dankurkunde und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit. Günter Weber bedankte sich auch bei den Gemeinderatsmitgliedern, die vor Ende der Legislaturperiode ihr Amt niederlegten sowie bei der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Simone Rühl-Pfeiffer für die geleistete Arbeit.
Bürgermeister Steffen Antweiler begrüßte die Anwesenden und überreichte im Namen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz Ehrenurkunden und Weinpräsente für langjährige kommunalpolitische Tätigkeiten an die Ratsmitglieder Marion Baumrucker und Günter Weber. Er würdigte ihre herausragenden Leistungen und den langjährigen Einsatz zum Wohl der Gemeinde und wünscht sich weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Gemeinderat.
3. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Hans-Jürgen Didier ernannte Herrn Günter Weber, der bei Kommunalwahl als Ortsbürgermeister gewählt wurde für die Legislaturperiode 2024/2029, vereidigte ihn, führte ihn in sein Amt ein und übergab ihm die Ernennungsurkunde.
4. Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
Günter Weber, nunmehr Ortsbürgermeister der Gemeinde Einselthum, wies die neugewählten Ratsmitglieder auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung hin, verlas die Verpflichtungsformel und verpflichtete sie namens der Ortsgemeinde per Handschlag.
5. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Ortsbürgermeister Günter Weber verlor durch die Annahme der Wahl als Ortsbürgermeister sein Mandat als Ratsmitglied. Daher verpflichtete Herrn Stefan Burgey als nachrückendes Ratsmitglied namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben und verlas die Verpflichtungsformel.
Ortsbürgermeister Günter Weber beglückwünschte nochmals die neuen Ratsmitglieder und hofft auf eine gute Zusammenarbeit in der nächsten Legislaturperiode.
6. Wahl des/der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Ratsmitglied Hans-Jürgen Didier wurde zur Wahl des Ersten Beigeordneten vorgeschlagen.
Herr Didier wurde mit 12 Ja-Stimmen in geheimer Wahl zum Ersten Beigeordneten gewählt.
Ortsbürgermeister Günter Weber ernannte und vereidigte Hans-Jürgen Didier zum Ersten Beigeordneten, führte ihn in sein Amt ein und übergab die Ernennungsurkunde.
Ratsmitglied Chormann stellte im Auftrag der „Wählergruppe Awenius“ den Antrag, einen 3. Beigeordneten zu wählen. Dies wurde vom Gemeinderat abgelehnt.
Für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurden Stefan Awenius (WG Awenius) und Patrick Schmitt (FWG) vorgeschlagen.
Herr Patrick Schmitt wurde in geheimer Wahl mit 8 Ja-Stimmen zum Beigeordneten gewählt und anschließend durch den Ortsbürgermeister nach Ernennung und Aushändigung der Ernennungsurkunde vereidigt und in das Amt eingeführt.
Bürgermeister Antweiler gratulierte den neu gewählten Beigeordneten.
7. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Der Gemeinderat beschloss die Mustergeschäftsordnung für die Legislaturperiode 2024/2029 mit der Ergänzung, dass bei jeder Gemeinderatssitzung die Tagesordnungspunkte „Einwohnerfragestunde“ und „Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung“ Teil der Tagesordnung sein sollen.
8. Wahl eines Mitgliedes sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Verwaltungsrat der Energie- und technische Infrastrukturprojekte Verbandsgemeinde Göllheim (EtIG)
Ratsmitglied Jörg Bayer wurde zum Mitglied für den Verwaltungsrat der Energie- und technische Infrastrukturprojekte Verbandsgemeinde Göllheim (EtlG) gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Herr Günter Weber gewählt. Die Wahlen fanden per Akklamation statt.Ortsbürgermeister Günter Weber nahm an der Abstimmung nicht teil.
Abschließend informierte Ortsbürgermeister Günter Weber den Gemeinderat über verschiedene Termine wie den Seniorenausflug, die nächste Gemeinderatssitzung und den Besuch des Landrats.