Bürgerinformation über die 6. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 26. Juni 2025
Ortsbürgermeister Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| Ein Bürger fragte, wie sich die Grundsteuerreform auf den Gemeindehaushalt auswirkt. | |
| Da der Glascontainer am Friedhofsparkplatz häufig voll ist und das Glas dann vor den Containern abgestellt wird, will sich Ortsbürgermeister Weber mit der betreffenden Firma in Verbindung setzen. Ein Bürger machte darauf aufmerksam, dass bei der letzten Leerung der Sinkkästen in der Bergstraße die Rinne mit Gitterabdeckung in Höhe Anwesen Stutzmann vergessen wurde und diese mit Schlamm gefüllt wäre. Ortsbürgermeister Weber kümmert sich darum. | |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Es gab keine Einwände. | |
| 3. | Erlass einer Hebesatzsatzung für die Ortsgemeinde Einselthum für das Jahr 2025hier: Beratung und Beschlussfassung |
| Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Einselthum beschloss die Festsetzung der Steuerhebesätze für das Jahr 2025. | |
| 4. | Vergabe von Leistungen zur Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Wirtschaftswegeausbaus. |
| Der Gemeinderat Einselthum beschloss, die Firma Gartengestaltung Fett, 67827 Gangloff gemäß dem Angebot vom 20.05.2025 mit der Umsetzung der landespflegerischen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Wirtschaftswegeausbaus zu beauftragen. Der Auftrag wird zum Bruttopreis von 7.095,97 € vergeben. | |
| 5. | Wirtschaftswegeausbaumaßnahme "An der Kelterberghohl" und "Steig"hier: Auftragsvergabe der Wegebauarbeiten |
| Der Gemeinderat beschloss, die Ausbauarbeiten für die Wirtschaftswegemaßnahme „An der Kelterberghohl“ und „Steig“ an die Firma Eiffage Infra-Südwest GmbH aus Alzey zum geprüften Angebotspreis von 275.839,14 € (brutto) zu vergeben. | |
| 6. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
| Ortsbürgermeister Weber teilte mit, dass die Bergstraße saniert wurde. Anschließend informierte er, dass der Hang oberhalb des Weinguts Schwedhelm in Zell zur Gemeinde Einselthum gehört und dieser beim letzten Starkregen am 28.05.2025 teilweise weggebrochen ist und somit den Ablauf im Flutgraben verhinderte. Ortsbürgermeister Weber hat zum Angebotspreis von 9.500,00 € die Fa. Stelzer mit der Hangbefestigung beauftragt. Außerdem wurden an einigen Wirtschaftswegen die Löcher ausgebessert, der Angebotspreis lag bei 759,00 €. Ortsbürgermeister Weber informierte des Weiteren, dass der Keller im Haus der Vereine beim letzten Starkregen wieder nass war, dies aber mittlerweile ausgebessert wurde, sodass kein Wasser mehr eindringen kann. Außerdem steht eine Baumprüfung bevor. | |
| Über den Anstrich des Glockenturms an der Aussegnungshalle und eine entsprechende Inspektion berichtete Ortsbürgermeister Weber ebenfalls. Anschließend verteilte er ein Infoblatt zum Hochwasserschutz an die Gemeinderatsmitglieder. | |
| 7. | Personalangelegenheiten |
| Ortsbürgermeister Weber informierte über eine Personalangelegenheit. | |
| 8. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
| Der Gemeinderat beriet sich über den Vorschlag ein Rundschreiben an alle Grundstückseigentümer bezüglich der Säuberung der Bürgersteige zu fertigen. Anschließend informierte Ortsbürgermeister Weber über zwei Pachtangelegenheiten und eine Bauangelegenheit. Ein Ratsmitglied erkundigte sich des Weiteren nach dem Stand der Nottreppe am Kindergarten. | |