Bürgerinformation über die 31. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Albisheim vom 30. August 2023
über die 31. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Albisheim vom 30. August 2023
Ortsbürgermeister Zelt begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Albisheim |
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| a) Kenntnisnahme der auf 2023 übertragenen Haushaltsermächtigungen |
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| b) Feststellung des Jahresabschlusses |
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| c) Vortrag Jahresüberschuss auf neue Rechnung |
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| d) Entlastung |
a) Kenntnisnahme der auf 2023 übertragenen Haushaltsermächtigungen
Dem Rat sind die von 2022 auf das Folgejahr 2023 übertragenen Ermächtigungen für die Auszahlung von Investitionen (§17 Abs. 2 GemHVO) und Kreditermächtigungen (§ 103 Abs. 3 GemO) zur Kenntnis gegeben worden.
b) Feststellung des Jahresabschlusses
Eingangs dieses Tagesordnungspunktes wurde das Prüfungsergebnis der Belegprüfung bekannt gegeben.
Dem Gemeinderat wurde vorgeschlagen:
- den Prüfungsbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 zur Kenntnis zu nehmen, den geprüften Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 16.491.466,73 € sowie einem in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrag von 58.925,08 € festzustellen.
c) Vortrag Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung
Dem Gemeinderat wurde vorgeschlagen:
den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 58.925,08 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Es wurde vorgeschlagen dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für den Jahresabschluss 2022 gem. § 114 Abs. 1 GemO Entlastung zu erteilen.
Zu den Punkten b) bis d) erfolgte jeweils einstimmige Beschlussfassung.
Ortsbürgermeister und Ortsbeigeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil.
| 2.a. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe Lieferung und Aufbau einer Beschilderung für den geplanten Rundwanderweg |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die mindestbietende Firma Holzschindelmanufaktur, Fritzlar, zum Angebotspreis von 6.986,37€ einschl. 19% Umsatzsteuer. Die Firma ist als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 2.b. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe für die Lieferung von Tischgruppen und Wanderliegen am Rundwanderweg |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Lieferung und Montage von Tischgruppen und Wanderliegen an den Mindestbietenden, die Fa. Holzschindelmanufaktur, Fritzlar zum Angebotspreis von 15.054,69 € einschl. 19 % Umsatzsteuer. Die Firma ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 2.c. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe der Lehrtafeln für den Kinderentdeckerweg |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Stellung der Lehrtafeln für den Kinderentdeckerweg an den Mindestbietenden, die Holzschindelmanufaktur, Fritzlar zum Angebotspreis von 10.876,60 € inkl. Montage einschl. 19 % Umsatzsteuer. Die Firma ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 2.d. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe der Grafikarbeiten für die Lehrtafeln |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Grafikarbeiten für die Lehrtafeln an den Mindestbietenden, die Fa. Freiluftkonzepte, Lindlar zum Angebotspreis von 3.570 € einschl. 19 % Umsatzsteuer. Die Firma ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 2.e. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten für die Trockentoilette am Wartturm |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten für die Trockentoilette am Wartturm an den Mindestbietenden, die Fa. Stelzer, Göllheim zum Angebotspreis von 4.317,32 € einschl. 19 % Umsatzsteuer. Die Firma ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 2.f. | LEADER-Antrag Rundweg Wartturm |
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| hier: Auftragsvergabe Lieferung und Aufbau einer Trockentoilette am Warteturm |
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die mindestbietende Firma Novato, Frankfurt zum Angebotspreis von 24.603,25 € einschl. 19% Umsatzsteuer. Die Fa. ist als leistungsfähig bekannt und die Preise sind marktüblich und auskömmlich kalkuliert.
| 3. | Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr |
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| hier: Zustimmung zur Widmungsverfügung "Königsweg" und "An den Zäunen" der Ortsgemeinde Albisheim |
Der Gemeinderat Albisheim erteilte seine Zustimmung zu den von der Bauverwaltung erstellten Widmungsverfügung für die Bereiche „Königsweg“ und „An den Zäunen“ und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Göllheim „Göllheim aktuell“.
4. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Zelt informierte über die Bauarbeiten im Neubaugebiet „Süd IV“, sowie einen Vortrag über die stattgefundenen Ausgrabungen und einen „Tag der offenen Grabung“.
Er teilte weiterhin mit, dass die Arbeiten am landwirtschaftlichen Weg von der B 40 zu den auf dem Gebiet der Gemeinde Albisheim befindlichen Windrädern (Höhe Heyerhof) rechtzeitig vor der Zuckerrübenernte beendet werden. Mit dem alten Schotteraushub konnte der landwirtschaftliche Weg vom Wartturm Richtung Windräder ausgebessert werden. Ortsbürgermeister Zelt berichtete des Weiteren über die Vorbereitungen des Albisheimer Marktes und informierte, dass die Elektro-Ladestation gegenüber des Dorfgemeinschaftshauses trotz mehrmaliger Reklamation noch immer nicht instandgesetzt wurde. Er bleibt hier jedoch im Austausch mit den Pfalzwerken.
| 5. | Personalangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Personalangelegenheit.
| 6. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Zelt teilte mit, dass bereits einige Namensvorschläge für den Rundwanderweg vorliegen.
Weiterhin sprach Ortsbürgermeister Zelt das Thema Erweiterung des Feuerwehrhauses in Albisheim an. Der in der Sitzung anwesende Bürgermeister Antweiler erläuterte, dass zunächst der Abriss des gemeindeeigenen Wohnhauses erfolgt sein müsse, um konkret in weitere Planungen einsteigen zu können. Letztlich informierte Ortsbürgermeister Zelt über eine Rattenplage im Baugebiet „Süd II“. Hier sollen die Wasserwerke der Verbandsgemeinde informiert werden.