Zellertal - amtlich

1.

Einwohnerfragestunde

Keine Anfragen.

2.

Erschließungsplanung für das Neubaugebiet "Am Immesheimer Weg"Hier: Festlegung der Ausbauvariante Straßenplanung im Neubaugebiet "Am Immesheimer Weg"

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Zellertal beschloss, für die weitere Entwurfs- und Genehmigungsplanung die Variante 2 „Mischfläche im Neubaugebiet, asphaltierte Kurpfalzstraße mit Gehweg“ der Straßenplanung zugrunde zu legen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Ingenieurbüro OBERMEYER Infrastruktur GmbH & Co. KG entsprechend zu informieren und die weiteren Planungsschritte einzuleiten. Des Weiteren soll durch die Verwaltung geklärt werden, ob das Höhenprofil des Entwässerungsrohres des Neubaugebietes zu niedrig ist.

3.

Sanierung und Reaktivierung Glockenturm Niefernheimhier: Auftragsvergabe

Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Dacharbeiten an die Fa. Willy Fischer GmbH, Göllheim, zum Angebotspreis von brutto 11.525,75 €, sowie der Gerüstbauarbeiten an die Fa. Kreft GmbH, Frankenthal, zum Angebotspreis von brutto 2.366,91 €. Außerdem beschloss der Gemeinderat das Planungsbüro Pradella, Biedesheim mit der Ausführungsplanung zu beauftragen. Weiterhin wurde Ortsbürgermeisterin Sonja Stoll-Merkel durch den Gemeinderat ermächtigt, den Auftrag für ein neues Glockenspiel bis zu einer Auftragssumme i. H. v. 75.000 € (brutto) nach Einholung von 3 Angeboten durch die Verbandsgemeindeverwaltung zu vergeben.

4.

Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO

Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme i. H. v. 500,00 € zur Förderung der Heimatpflege, des Gewerbevereins Zellertal e.V, zu.

5.

Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO

Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme i. H. v. 500,00 € zur Förderung der Kultur, Heimatpflege und Erziehung, der Eheleute Peter Merkel u. Sonja Stoll-Merkel, zu.

6.

Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung)hier: Beschlussfassung

Der Gemeinderat beschloss die als Anlage beigefügte Satzung zur Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) zu erlassen, sowie diesen Beschluss und die Stellplatzsatzung ortsüblich bekannt zu machen.

7.

Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)hier: Beschlussfassung

Der Gemeinderat beschloss die als Anlage beigefügte Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung) zu erlassen, die bisher geltende Satzung der Ortsgemeinde Zellertal über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz vom 11.03.1997 mit Inkrafttreten der neuen Satzung außer Kraft zu setzen, sowie diesen Beschluss und die Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen ortsüblich bekannt zu machen.Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss, dass es keine räumliche Einteilung in drei Zonen geben soll und dass die Ablösebeträge für alle Ortsteile einheitlich 7.300,00 € betragen soll.

8.

Informationen der Ortsbürgermeisterin

Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel informierte darüber, dass die Deutsche Glasfaser alle Eigentümer der Gemeinde Zellertal bzgl. der Herstellung der Hausanschlüsse anschreibt. Anschließend informierte Bürgermeister Steffen Antweiler über den aktuellen Stand der Hangentwässerung in Zell. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung sollen Informationen bzgl. einer Besichtigung der Tunnelanlage und eines Angebotes einer Firma zur Wartung der Pumpe eingeholt werden.

9.

Informationen der Ortsbürgermeisterin

Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel berichtete über den aktuellen Stand bzgl. der Anfrage zur Zusammenlegung der Wahllokale. Jeder Ortsteil hat ein Wahllokal einzurichten.