Bürgerinformation über die 2. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dreisen vom 10. Oktober 2024
Ortsbürgermeisterin Molter begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde | |
| Ein Ratsmitglied erkundigte sich, ob die Dachrinne des Rathauses zwischenzeitlich repariert und Heckenwuchs am nahegelegenen Gehweg entfernt wurde. | |
| 2. | Verpflichtung von Ratsmitgliedern | |
| Ortsbürgermeisterin Molter verpflichtete nachträglich die Ratsmitglieder Anna Karp, Silvia Kasper-Stüber und Michael Mehne namens der Gemeinde per Handschlag, indem sie die gewählten Ratsmitglieder auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung hinwies und die Verpflichtungsformel vorlas. | |
| 3. | Bildung der Ausschüsse a) Festlegung über Art und Größe der Ausschüsse b) Wahl der Ausschussmitglieder | |
| Der Gemeinderat Dreisen beschloss die Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses sowie eines Wirtschaftswegeausschusses mit jeweils vier Mitgliedern und wählte die Mitglieder und deren Stellvertreter. Der Gemeinderat beschloss vorab die Wahl per Akklamation durchzuführen. | |
| 4. | Berichtspflicht gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2024, Gemeinde Dreisen | |
| Der Gemeinderat nahm die Informationen der Verwaltung über den Stand des Haushaltsvollzugs zur Kenntnis. | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2024/2025 der Ortsgemeinde Dreisen | |
| Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 vorgelegt. Frau Helf-Thiekötter hat dem Gemeinderat die Haushaltssatzung vorgestellt und aufkommende Fragen beantwortet.Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan. | |
| 6. | Informationen der Ortsbürgermeisterin | |
| Ortsbürgermeisterin Molter informierte über bevorstehende Veranstaltungen und teilte anschließend mit, dass das Dach der Bushaltestelle zeitnah von der Firma Stabel, Göllheim ausgetauscht werden soll. Außerdem informierte sie über die bevorstehenden Brückenprüfungen. Ratsmitglied Simone Herold erwähnte das in die Jahre gekommene Mühlrad. Ein Neues zu bauen würde laut Angebot ca. 15.000 Euro kosten. Es sollen Ideen für eine preiswertere Alternative gesammelt werden. | |
| 7. | Vertragsangelegenheiten | |
| Der Gemeinderat beschloss Vertragsangelegenheiten. | |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten | |
| Der Gemeinderat beschloss eine Grundstücksangelegenheit. Weiterhin informierte Ortsbürgermeisterin Molter über eine weitere Grundstücksangelegenheit. | |
| 9. | Informationen der Ortsbürgermeisterin | |
| Ortsbürgermeisterin Molter informierte über eine Bauvoranfrage. Des Weiteren teilte sie mit, dass nun eine wasserrechtliche Genehmigung für die Verrohrung für den Fahrradweg Dreisen Standenbühl – Lückenschluss vorliegt. Weiterhin informierte sie über eine Kindergartenangelegenheit und über die Anfrage zur Aufstellung eines Snackautomaten. Letztlich kritisierte ein Ratsmitglied die Parkplatzsituation am Kerweplatz. | |