Europa- und Kommunalwahlen 2024
Sonntag, 09. Juni 2024
Am Sonntag, den 09. Juni 2024 finden in Rheinland-Pfalz die Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die allgemeinen Kommunalwahlen (Wahl zum Bezirkstag, Wahl zum Kreistag, Verbandsgemeinderat, Stadt- und Gemeinderat sowie Direktwahl zum/zur ehrenamtlichen Stadt-/Ortsbürgermeister(in) bzw. Ortsvorsteher(in)) statt.
Als Termin für evtl. notwendige Stichwahlen wurde Sonntag, der 23. Juni 2024 festgelegt.
Bei den vorgenannten Wahlen finden die Grundsätze der seit 25. Mai 2018 geltenden europäischen Datenschutzgrundverordnung Anwendung. Hierzu stellt der Landeswahlleiter Musterdokumente zum Download bereit, die über die Verarbeitung und den Verwendungszweck personenbezogener Daten informieren und über die Geltendmachung von Rechten im Rahmen einer Kommunalwahl aufklären.
Formulare für die Aufstellungsverfahren durch die Parteien und Wählergruppen sind ebenso unter „Formulare und Vordrucke“ zu finden sowie ein Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen.
Eine Infobroschüre für Parteien und Wählergruppen erklärt die Anforderungen an die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten. Abrufbar sind auch die um die aktuellen Änderungen ergänzten Rechtsvorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung.
Informationen und Vordrucke des Landeswahlleiters finden Sie auf der Homepage der Verbandsgemeinde Göllheim
https://www.vg-goellheim.de sowie
auf der Internetseite https://www.kommunalwahl-rlp.de/
Fragen zur Wahl können telefonisch unter 06351/4909-0 (Herr Peter, Frau Lincks) bzw. per Email an info@vg-goellheim.de gestellt werden.
Göllheim, den 24. Januar 2024
Verbandsgemeindeverwaltung