Bürgerinformation
über die 3. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Einselthum vom 07. November 2024
Ortsbürgermeister Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Die Tagesordnung wurde einstimmig um den Punkt 6 „Vermietung erweitert.
1. Einwohnerfragestunde
Es wurde die Verschmutzung durch Hundekot im Ortsbereich angesprochen. Bis zur nächsten Sitzung sollen die Kosten für einen neuen Kotbeutelspender mit Mülleimer ermittelt und anschließend beraten werden. Bezüglich der Straßenschäden in der „Bergstraße“ berichtete Ortsbürgermeister Weber über bereits geführte Gespräche. Die Straßen werden kontrolliert und die Kosten ermittelt, welche dann im Haushalt 2025 aufgenommen werden.
Ein Anwohner bat darum, die Weihnachtsbeleuchtung an die Straßenbeleuchtung anzuschließen.
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Der Gemeinderat hatte keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2024.
3. Bildung der Ausschüsse
a) Festlegung über Art und Größe der Ausschüsse
b) Wahl der Ausschussmitglieder
| a) | Der Gemeinderat Einselthum beschloss die Bildung der folgenden Ausschüsse mit einer Ausschussgröße von 5 Mitgliedern: |
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| - Rechnungsprüfungsausschuss |
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| - Ausschuss für Kita, Jugend und Senioren |
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| - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt, Bauen und Tourismus |
| b) | Der Gemeinderat beschloss die Wahl per Akklamation durchzuführen und wählte die jeweiligen Ausschussmitglieder und Stellvertreter. |
4. Wahl zum/zur Landrat/Landrätin des Donnersbergkreises am 02.02.2025 und der evtl. Stichwahl am 23.02.2025
hier: a) Bildung des Wahlvorstandes
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
a) Bildung des Wahlvorstandes
Der Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für den Stimmbezirk Einselthum 101.
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis.
5. Auftragsvergabe zur Durchführung von Freischnittarbeiten der Grünfläche zwischen dem Mühlbach und dem Wohngebiet "In den Kästenwiesen"
Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe in der nächsten Ratssitzung im Dezember vorzunehmen.
6. Vermietung Bürgerhaus - Meinungsfindung
Im Bürgerhaus Einselthum fanden bereits politische Veranstaltungen u.a. auch von der „AfD“ statt. Zu der Vermietung allgemein soll es eine Meinungsfindung seitens des Gemeinderats geben.
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister informierte, dass eine Parkplatzsperrung bei Veranstaltungen im Bürgerhaus grundsätzlich nicht möglich sei. Anschließend informierte er über den Termin des Neujahrsempfanges am 12. Januar 2025. Bezüglich der Renovierung der Friedhofshalle teilte er mit, dass die Malerarbeiten weitestgehend abgeschlossen seien. Auch die Arbeiten zur Erneuerung des Hoftors der Kita sind abgeschlossen. Des Weiteren informierte Ortsbürgermeister Weber, dass Fahnen mit Gemeindewappen beschafft wurden, welche bei ihm zu erwerben sind. Die Rankhilfen im Ort sollen neu gestrichen und der Allgemeinzustand festgestellt werden. Die nächste Gemeinderatssitzung soll am 19.12.2024 stattfinden.
Letztlich teilte er mit, dass aufgrund der Abschaffung der Glassäcke die Glascontainer im Bereich des Friedhof-Parkplatzes aufgestellt werden.